Brandanschlag Aue: 2 Radfahrer und heftige Debatten

Heinrich Kohl und Ulrike Kahl.

Heinrich Kohl und Ulrike Kahl.

Brandanschlag Aue: Täter sind Radfahrer

Aue. Hitzige Debatte um den Brandanschlag auf das Asylbewerberheim in Aue. Die GRÜNEN werfen OB Heinrich Kohl (CDU) vor, Probleme kleinzureden. Der Oberbürgermeister findet diese Behauptung perfide.

Was ist passiert? Die Stadtverwaltung teilt folgende Fakten mit: “Tatsache ist wohl, dass zwei unbekannte Radfahrer in der Nacht zum 30.05.2016  zwei Gläser mit einer brennbaren Flüssigkeit auf die Wiese des Gebäudes, das sich in Trägerschaft des Landkreises befindet, geworfen haben, wo diese sofort erloschen und keiner zu Schaden kam. Auch die Feuerwehr wurde nicht alarmiert…Inzwischen ermittelt das OAZ (Operatives Aufklärungszentrum, d. Red.) unter Führung von Bernd Merbitz, der für sein konsequentes Handeln sachsenweit bekannt ist.”

Ulrike Kahl, Kreisvorsitzende der Erzgebirgs-GRÜNEN, greift den Oberbürgermeister einen Tag nach dem Anschlag an, sagt:

“Beschämend ist das auch deshalb, weil Aue erst kürzlich wegen fremdenfeindlicher Strömungen in der Stadt in den Fokus bundesweiter Berichterstattung geraten war. Noch letzte Woche versuchte der Oberbürgermeister, die Diskussion wieder einzufangen und die Fremdenfeindlichkeit zu relativieren. Nun folgt dieser Brandanschlag.
Die Vorkommnisse der letzten Nacht zeigen, dass es nicht hilft, die Probleme klein zu reden. Im Zweifel reicht es für einen Brandanschlag aus, wenn schon bei Einzelnen rassistisches Gedankengut und Gewaltbereitschaft aufeinandertreffen. Aue braucht eine Null-Toleranz-Politik gegen Rassismus.”

Sie bezieht sich auf einen Artikel im WochenSpiegel, in dem Kohl sich zu den Vorwürfen des Journalisten Raphael Thelen äußert, der Aue und die Region in eine rechte Ecke drängt. Den Bericht finden Sie hier. http://www.mediengruppe-erzgebirge.de/images/epaper/2016/27_may_AU_ebook.pdf
Auf die Kritik der GRÜNEN reagiert Kohl jetzt, erklärt:

“Zunächst ist deutlich klarzustellen, dass die Thema Rechtsextremismus und Fremdenfeindlichkeit zu ernste Themen sind, hier ist eine Verharmlosung nicht am Platz. Grundsätzlich ist zu sagen: Vorsätzliche schwere Brandstiftung, also das Anzünden von Gebäuden, in denen Menschen wohnen, wird als Verbrechen verfolgt und von der Strafjustiz ohne Gnade und ohne Toleranz hart bestraft und das ist gut so.

Eine fremdenfeindliche Motivation der Ereignisse im Vorgarten des Asylbewerberheimes liegt beim ersten Blick auf der Hand. Auch Trittbrettfahrer aufgrund der medialen Berichterstattung nach einem sehr einseitigen Bericht eines Journalisten in einer großen deutschen Wochenzeitung wären denkbar.

Dies alles sind jedoch zum jetzigen Zeitpunkt nur Spekulationen.  Perfide ist jedoch die Unterstellung der Grünen, die rechtsstaatlich korrekte Durchführung eines Verfahrens nach Versammlungsrecht zur Gewährleistung des Grundrechtes auf Demonstrationsfreiheit ohne gewaltsame Ausschreitungen und die anschließende Erklärung in der Öffentlichkeit, leiste bestimmten Straftaten Vorschub.

Gerade die Grünen nutzen dieses Grundrecht auch zuweilen und die dabei werden gelegentliche Übergriffe autonomer Gruppen nicht reflexartig den Grünen selbst zur Last gelegt.”

Dann verweist Kohl darauf, das seine Stadt nicht braun, sondern im Gegenteil bunt sei. Zählt die Aussage belegende Veranstaltungen auf: Einen kulturellen Abend am 2. Juni, „Auer Brücke“ Ernst- Bauch-Straße 15, an dem Flüchtlinge aus Syrien unter dem Thema „Land Syrien und Flucht nach Deutschland“ über ihre Erlebnisse sprechen. Ein Kindertag im Auer Tiergarten für Kinder von Asylbewerbern und deren Familien. Die Wanderausstellung “Mein Gott, Dein Gott, kein Gott.”

Aus der Pressestelle des Operativen Abwehrzentrums in Leipzig gibt es momentan aus ermittlungstaktischen Gründen keine Information zum Fall.

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