Jamaika-Aus: GRÜNE glauben an Neuwahlen

Jamaika gescheitert! Weitere Reaktionen

Region. “Es ist besser nicht zu regieren, als falsch zu regieren!” Mit diesem Satz beendete FDP-Chef Christian Lindner die Sondierungsgespräche zur Bildung einer Jamaika-Koalition zwischen CDU/CSU, GRÜNEN und Liberalen.

Die CDU-Bundestagsabgeordnete Yvonne Magwas aus dem Vogtland: “Ich finde es schade und enttäuschend, dass die FDP die Sondierungsgespräche abgebrochen hat. In Anbetracht des Wahlergebnisses ist das Flucht vor der Verantwortung.
Jamaika wäre keine Liebeshochzeit und sicher eine große Herausforderung geworden, sehr unterschiedliche Positionen mussten zusammenkommen. Unter demokratischen Parteien muss es aber leistbar sein, das Wahlergebnis in eine Regierungskoalition zu gießen. Die Menschen erwarten, dass wir zurecht kommen und für unser Land, für die Menschen arbeiten. Bei einem Bundestag mit sieben! Parteien werden Kompromisse in jeder Konstellation notwendig sein.
Es wird sich in den nächsten Tagen und Wochen zeigen wie es weiter geht, die SPD sollte nochmal in sich gehen.”

Kritik kommt auch von den GRÜNEN. Bundestagskandidat Sebastian Walter (Erzgebirge). Er sagt: “Eine Einigung auf ein tragfähiges Regierungsprogramm war nach Aussage der Kanzlerin und unserer grünen Verhandlungsgruppe möglich gewesen. Gescheitert ist ein solches Bündnis jedoch an einem verantwortungslos und rein parteitaktisch agierenden FDP-Vorsitzenden . Der FDP hatte nach unserem Eindruck von Anfang an die Ernsthaftigkeit und der gute Wille an einem Gelingen gefehlt.
Der Bundespräsident hat nun über das weitere Verfahren zu entscheiden. Ich glaube dennoch, dass in der Abwägung der nunmehr noch vorhandenen Optionen Minderheitsregierung oder Neuwahlen einiges dafür spricht, dass der Bundespräsident am Ende des Tages Neuwahlen beschließen wird. ”