Thomy: IM Netz

Die Qualitätsmedien arbeiten sich nach der NRW-Wahl an der Frage ab, ob das Land ab Herbst von einer großen Koalition unter der Führung der CDU oder von einer großen Koalition unter Führung der SPD regiert werden wird. Oder von einer schwarzbunten Ampel.

Der Bundestag arbeitet unterdessen an der Säuberung des Internets. Die Grünen, Einbringer einer Gesetzesvorlage für „Transparenz und Recht im Netz“, haben den Verdacht, das „Hass und Hetze, Beleidigung und Bedrohung, das Schüren von Vorurteilen und Feindbildern“ seit geraumer Zeit auch im Internet zuzunehmen scheinen. Deshalb fordern sie gesetzliche Maßnahmen, mit denen die Anbieter von Internetplattformen zu zeitnahen Säuberungen verpflichtet werden.

In der auch als „Netzwerkdurchdringungsgesetz“ bezeichneten Vorlage wird unter anderem die Schaffung von „polizeilichen Internetwachen“ in allen Bundesländern gefordert. Dort können ehrenamtliche, informelle und besoldete Netzinformanten falsche Meinungen und „rechtswidrige Informationen“ melden. Die Exekutive wird die feindlich-negativen Kräfte dann in zeitgemäßer Weise zersetzen.

Ich habe zwar keine Ahnung, was eine „rechtswidrige Information“ sein könnte, aber die Freunde von der Sonnenblumenpartei werden auch darüber eine total klare Meinung haben. Sie lieben uns doch alle. Hasskommentare sind ihnen völlig fremd. Feindbilder würden sie niemals schüren – solange die Welt so gesehen wird, wie sie es für richtig halten. Es geht um die Meinungshoheit und nicht um ein sauberes Internet.

Schönes wochenende, wünscht thomy