Freigeist-Demo – es war beängstigend

Bad Schlema. Dienstagabend vor dem Rathaus in Bad Schlema. „Freigeist” hatte zur Demonstration aufgerufen, knapp 100 Personen, viele von ihnen nicht aus der Kurbadgemeinde folgten dem Aufruf. Für den Aufwand, der hier betrieben wurde, um die Bad Schlemaer aufzuwiegeln und zu verunsichern, ein für „Freigeist” sicher nicht zufriedenstellendes Ergebnis. Schon Tage zuvor hatten sie dies mit Transparenten versucht. Schnellst möglich entfernte der Bauhof diese nicht genehmigten Transparente. „Diese kostenpflichtige Entfernung werden wir dem Verursacher natürlich in Rechnung stellen”, erklärt Bürgermeister Jens Müller.

Nicht nur er empfand die Situation vor der Gemeinde als sehr beängstigend. Natürlich war auch die Gemeinderatssitzung am Dienstagabend bestens besucht. Fragen wie: Was sollen wir tun, wenn unsere Kinder angepöbelt werden? Was ist mit der ehemaligen Bauberufsschule geplant? oder Ist ein UMA (unbegleitete minderjährige Flüchtlinge) mit Vollbart wirklich keine 18 Jahre alt? Wie viele Asylbewerber kommen noch nach Bad Schlema? wurden gestellt und auf manche Frage konnte keine Antwort gegeben werden. So werden Zuweisungen von Asylbewerbern zu Beispiel auf Landesebene entschieden, gibt der Erzgebirgskreis vor, welche landkreiseigenen Objekte mit Asylbewerbern belegt werden. In Aue zum Beispiel wurden dafür das Haus 2 des BSZ Erdmann Kircheis und die ehemalige Führerscheinstelle „vorübergehend umfunktioniert”. Für Bad Schlema ist keine derartige Planung bekannt.

Die aktuelle Situation

75 Asylbewerber sind zur Zeit in Bad Schlema untergebracht. Bei knapp 5.000 Einwohnern, die im Kurbad leben ist dies weit unter der in Sachsen üblichen Unterbringungsquote. Die Gemeinde hat einen klaren Plan, den sie auch gegenüber dem Landkreis und übergeordneten Behörden vertritt. Im Mittelpunkt steht die dezentrale Unterbringung. 35 Asylbewerber leben verteilt in Bad Schlema. Bürgermeister Jens Müller: „Die ehemalige Bauberufsschule war vom Landkreis als Notunterkunft für bis zu 200 Asylsuchende vorgesehen. Undenkbar in Bad Schlema, mitten in einem Wohngebiet.” Das konnte verhindert werden. In der ehemaligen Bauberufsschule des Landkreises sind inzwischen 30 UMAs untergebracht, die vom Diakonischen Werk betreut werden. In Kooperation von VbfA, dem Landesbildungszentrum der Dachdecker und den Referaten Jugend sowie Schule und Sport des Landratsamtes sollen in der ehemaligen Bauberufsschule eine Beschulung der UMAs, Integrations- und Sprachkurse stattfinden. Anfang Februar könnte der Unterricht beginnen. Um die Zahlen zu vervollständigen: 20 UMAs wohnen in den Räumen der Kinderarche auf dem Tölleberg und werden von der Kinder-arche betreut.

Das Landratsamt informierte am Mittwoch: „Nach der derzeitigen Zuweisungsprognose der Landesdirektion Sachsen muss der Erzgebirgskreis im Januar und Februar 2016 ca. 570 Asylsuchende aufnehmen. Weitere Prognosen liegen derzeit nicht vor. Die untere Unterbringungsbehörde geht vorerst von einer ähnlich hohen Jahresquote wie 2015 aus. Bedingt durch den dadurch weiter vorherrschenden Bedarf an Unterbringungskapazitäten für Asylsuchende werden alle Angebote aus den Kommunen einschließlich von Privatpersonen geprüft.” Von der Gemeinde Bad Schlema gibt es kein derartiges Angebot.