Am Sitzungsgeld wird nicht gedreht

Zwickau. Da wollte die AfD nach etlichen Kürzungsplänen der Verwaltung das bezahlte Ehrenamt “vergünstigen” und dabei hebt die Mehrheit die Hand – allerdings gegen diesen Antrag.

Die Gründe:

Um eine Einsparung von 33.000 Euro in der Stadtkasse zu bewirken, schlugen die Mitglieder der AfD vor, das Sitzungsgeld der Stadträte und Ortsvorsteher zu kürzen. Demnach hätten die Stadträte 20 Euro statt bisher 30 Euro nach der ersten Stunde, 15 Euro statt bisher 25 Euro nach der zweiten Stunde und für jede weitere Stunde 10 Euro statt bisher 15 Euro.

Der Tageshöchstsatz für ehrenamtliche Tätigkeiten außerhalb des Stadtgebiete wäre von 60 auf 50 Euro gesunken.

Carsten Schick (FDP) stellte klar, dass man deutlich weniger in den Sitzungen beraten müsste und somit sparen könnte, wenn man nicht so häufig bis ins endlose diskutieren würde. Der Zustand wäre merkbar eingetreten, seitdem AfD und BfZ im Stadtrat sitzen.

Das stieß Constanze Arndt (BfZ) gewaltig auf. “Ich bin über die Aussage mehr als schockiert. Es ist wichtig, eine ordentliche Debatte zu führen. Dafür nehme ich mir sehr viel Zeit und diese Arbeit sollte auch etwas Wert sein.

Dem konnte Michael Luther (CDU) zustimmen: “Ich sitze etwa die fünffache Zeit außerhalb der Stadtratssitzungen bezüglich der kommunalen Themen.”

Lediglich die Fraktion Die Linke gab dem ihre Zustimmung mit dem Wunsch, dass das ersparte Geld dann auch im Kinder- und Jugendbereich eingesetzt werde.

Doch die große Mehrheit stimmte gegen eine Kürzung.