Neujahrsrede: Pia Findeiß schlägt 2016 Sparkurs ein

Zwickau. Zwickaus Oberbürgermeisterin Pia Findeiß fand in ihrer Neujahrsansprache am Donnerstagabend im Konzert- und Ballhaus Neue Welt klare Worte. Worte darüber, wie sie zur Flüchtlingssituation und der damit verbundenen Asylpolitik steht, um festzustellen, dass es den Sachsen und eben auch den Zwickauern doch gut gehe, „um nicht zu sagen sehr gut“, resümiert Findeiß. Dementsprechend stand ihre diesjährige Ansprache auch unter dem Leitgedanke „Weltoffenheit“.

Sie verdeutlichte aber auch, dass die Stadt selbst einen Sparkurs einschlagen werde. Das sei das Resultat, weshalb aufgrund geringerer Gewerbesteuereinnahmen die Planungen komplett überprüft und an etlichen Stellen korrigiert werden müsse.

So werden Zuschüsse im Jugend- und Sozialbereich schrumpfen, und auch das Obstfrühstück in den Kitas soll in Frage gestellt werden. Auch der Neubau des Stadtarchivs stehe derzeit auf dem Prüfungstand. Das kostenlose Mittagessen für Kinder aus sozial benachteiligten Familien, das Begrüßungsgeld für Neugeborene oder die Schulsozialarbeit sollen weiterhin angeboten werden.

Von einer Haushaltskrise möchte das Stadtoberhaupt dennoch nicht sprechen, denn trotz aller möglichen Einsparungen, werde versucht, viele Projekte weiter umzusetzen bzw. erst einmal zu beginnen. Dazu könnten die Sanierung des Gewandhauses der Bau eines Ballsportzentrums und die neue Sporthalle für das Clara-Wieck-Gymnasium, die Gesamtsanierung der Fucikschule, der Neubau der Sprachheilschule oder auch das integrierte Handlungskonzept im Sanierungsgebiet der erweiterten Bahnhofsvorstadt umgesetzt werden.

Umzugspläne schmieden können Kinder des Horts Stadtstrolche. Im Sommer ist die Fertigstellung des Neubaus in der Amalienstraße geplant. Auch die Scheffelbergschule soll in wenigen Wochen komplett saniert sein. Und nicht zuletzt hofft Pia Findeiß, dass man eine der besten Fußballmannschaften Deutschlands – den BVB aus der Partnerstadt Dortmund – im neuen Stadion in Eckersbach begrüßen könne.

Und auch in Sachen Wirtschaftsförderung soll es weiter voran gehen. Zum einen werde die Stelle eines Stadtmanagers ausgeschrieben und zum anderen soll der erst kürzlich zusammen gekommene „Runde Tisch“ für mehr Ideen sorgen.

Und nicht zuletzt, werde auch weiterhin der Zuzug von Asylbewerbern die Bevölkerung beschäftigen. Rund 1.100 werden monatlich im Landkreis untergebracht werden. Darunter auch minderjährige Flüchtlinge, die ohne Begleitung sind und entsprechend betreut werden müssen. Zu Beginn der Woche erhielt die Oberbürgermeisterin vom Landratsamt eine aktualisierte Liste von Immobilien, die neu genutzt werden oder werden sollen. Weiterhin stünden sechs weitere Objekte sowie verschiedene Wohnungen eines Großvermieters darauf. Welche das sind, war am Abend nicht bekannt gegeben worden.

In diesem Zusammenhang betonte sie: „Selbst wenn wir wollten, könnten wir uns nicht gegen diesen Zustrom wehren. Wir können hier vor Ort die Verhältnisse in Syrien und Afghanistan ebenso wenig ändern wie die Weltpolitik oder die Politik der EU. Und wir sind gesetzlich zur Aufnahme von Asylbewerbern und Flüchtlingen ebenso verpflichtet wie zur Unterstützung des Landkreises.

Und ich persönlich ergänze: Die Aufnahme und die Unterstützung von Flüchtlingen ist eine menschliche Pflicht! Danke, dass es viele von Ihnen gibt, die das genauso sehen und sich uneigennützig und ehrenamtlich engagieren.“