Alkoholsucht? Pia Findeiß bestürzt über fake-news

Zwickau. „Zwickaus OB räumt Alkoholproblem ein“: Mal ehrlich, bei der Überschrift wären Sie doch auch neugierig geworden?

Doch es handelt sich um so genannte fake-news, also falsche Nachrichten. Pia Findeiß hätte sich demnach erstmals schriftlich dazu geäußert, nachdem auch ihre  langjährigen politischen Weggefährten ihre Eignung als Stadtchefin anzweifeln würden.  „Auf die Frage nach dem Grund ihres erhöhten Alkoholkonsums gab sie innerfamiliäre Schwierigkeiten, sowie ständige Anfeindungen von Gegnern ihrer Flüchtlingspolitik an“, heißt es auf http://www.24aktuelles.com weiter. Geteilt wurde dieser Beitrag auf Facebook von der Gruppe Bürger Offensive Zwickau. Einen Autorennamen findet man nicht.

Doch was ist das für eine Seite, die dazu aufruft, fake-news zu verbreiten? „Die Seite hat vor einigen Wochen sogar immer wieder von sexuellen Übergriffen auf Kinder in sämtlichen Regionen berichtet“, erinnert sich unser WochenENDspiegel-Blaulichtreporter Daniel Unger.

Im Impressum steht, dass die Seite in Belgien angemeldet ist. „Und das macht es auch  so schwierig“, weiß der Zwickauer Rechtsanwalt Dr. Christian Klostermann. Er beschäftigt sich ausgiebig in Sachen Internetrecht.

Auf Nachfrage von WochenENDspiegel schätzt er die Lage so ein, dass es sich um Beleidigung bzw. Verleumdung handele. Hierbei müsse die Person selbst eine Anzeige erstatten. Da die Seite aber keinen deutschen Provider hat, kann es dennoch schwierig werden. „Das ist das Problem wie bei Facebook. Die Verantwortung trägt der Konzern in den USA. Und die haben eine ganz andere Auslegung von Meinungsfreiheit.“

Und was sagt Pia Findeiß dazu? „Es gab ja schon andere Dinge, die gegen mich gingen. Aber das hier ist einfach unglaublich“, erklärt sie. Sie sei von dem Bericht am Sonntagabend von einem Stadtratskollegen in Kenntnis gesetzt worden. „Ich selbst bin ja eigentlich nicht auf solchen Plattformen unterwegs.“ In den vergangenen Stunden habe sie sich bereits beraten lassen und man könne anscheinend strafrechtlich nichts dagegen unternehmen.

Seit rund drei Jahren steht Zwickaus Stadtoberhaupt im Visier einer bestimmten Personengruppe. Vor allem das Kamera-Team um Kara Ben Nemsi rückt ihr – und anderen öffentlichen Personen im Landkreis – mit heftigen Äußerungen näher und stellt die Beiträge auf der Video-Plattform Youtube zur Schau. Zehn Vorfälle hat sie bereits zur Anzeige gebracht, auch gegen Unbekannt. Bei lediglich einer Strafsache wird es zur Verhandlung kommen.

Übrigens: Bis zum Montagmittag konnte der Beitrag noch gelesen werden. Nun ist er nicht mehr zugänglich: “Der Witz ist gelöscht worden.”, steht nun auf dem Link.