Bergbau im Erzgebirge? Die GRÜNEN sagen: So nicht!

GRÜNE wollen Bergbau-Projekt stoppen

Von Sven Günther
Erzgebirge. Erstmals findet ein Landesparteitag der GRÜNEN im Erzgebirge statt. Die Delegierten treffen sich am 6./7. März in der Festhalle Annaberg-Buchholz. Auf der Tagesordnung steht auch ein Antrag, nach dem die Staatsregierung das geplante Bergbauprojekt in Pöhla stoppen soll.
Insbesondere der extrem hohe Flächenverbrauch von rund 50 Hektar und die Aufhaldung von 10 Millionen Tonnen Produktionsabfällen auf einer Fläche von 300.000 Quadratmetern auf bislang durchweg geschützten Naturflächen im Luchsbachtal, soll verhindert und Alternativen für die Abfallentsorgung entwickelt werden.
Uwe Kaettniß von den GRÜNEN im Erzgebirge: „Ein neuer Bergbau in der Region, so wie er jetzt geplant und beantragt wurde, würde sich nicht nur negativ auf das Landschaftsbild sondern auch ganz erheblich auf die Lebensqualität der Menschen vor Ort auswirken.“
In der Begründung des Antrages heißt es weiter: „Das geplante Vorhaben widerspricht in allen Aspekten den verbindlichen Vorgaben des sächsischen Landesentwicklungsplanes, der eine bergbauliche Nutzung des in Rede stehenden Areales bislang vollständig ausschließt.
Es wird darauf verwiesen, dass bislang 16 Millionen Euro Steuermittel in die vorbildliche Sanierung der durch die Wismut zerstörten Gebiete im Luchsbachtal gesteckt wurden. Lebensraum für unzählige Tier- und Pflanzenarten sei geschaffen worden.
Kaettniß: „Darunter befinden sich dutzende Arten, die durch das Bundesnaturschutzgesetz besonders geschützt oder laut Rote Liste Sachsen in ihrem Fortbestand bedroht sind. Nach den bisherigen Planungen und den zur Genehmigung eingereichten Unterlagen des Bergbaubetreibers droht diesem unersetzlichen und nicht ausgleichbaren Lebensraum im Naturpark Erzgebirge-Vogtland ein neuerlicher Totalverlust für Jahrzehnte.“
Bündnis 90 / Die GRÜNEN erwarten von der Landesregierung das Vorhaben in der jetzigen Form zurückzuweisen und keine Genehmigung für den massiven Landschaftseingriff und Flächenverbrauch in diesem hochsensiblen Gebiet zu erteilen.
Dabei geht es nicht um eine völlige Verhinderung des Bergbaues, sondern in erster Linie darum, die Abholzung von 20 Hektar Wald sowie die Flächeninanspruchnahme durch die Aufhaldung von 10 Millionen Tonnen Aufbereitungsabfällen drastisch zu reduzieren und für die Abfalldeponierung alternative Konzepte als Grundlage einer Genehmigungsfähigkeit des Gesamtvorhabens vom Bergbautreiber einzufordern.
Bergbaubetreiber ist die SempSaxony Minerals & Exploration (SME) aus Halsbrücke. Bislang ist die Anfrage, was das Unternehmen zur Forderung der GRÜNEN sagt, noch nicht beantwortet worden.