Start Vogtland Carsten Körber (CDU): Sondierung & Freiberger Thesen
Artikel von: Sven Günther
17.01.2018

Carsten Körber (CDU): Sondierung & Freiberger Thesen

Carsten Körber (CDU): alsches wird nicht dadurch wahrer, dass man es regelmäßig wiederholt. Foto: CDU

Carsten Körber: Falsches wird durch Wiederholung nicht richtiger

Der CDU Stadtverband Freiberg hat seine heiß debattierten Thesen aus dem September überarbeitet und konkretisiert. Zentral bleibt die Forderung nach dem Rücktritt von Angela Merkel als Parteichefin der CDU. Jetzt nimmt der CDU-Bundestagsabgeordnete Karsten Körber Stellung, äußert sich auf www.wochenendspiegel.de auch zu den Ergebnissen der Sondierungsgespräche.

Freiberger Thesen: Merkels Rücktritt erneut gefordert

Wie schätzen Sie das Ergebnis der Gespräche ein?
Ich bin der festen Überzeugung, dass wir einen soliden Kompromiss gefunden haben. Der Union ist es gelungen, viele wichtige Punkte unterzubringen, um unser Land fit für die Herausforderungen der Zukunft zu machen. Es bildet eine gute Grundlage, um als GroKo vier weitere Jahre Politik zu gestalten, in dem wir die Sicherheit in den Kernbereichen Inneres, Äußeres, aber vor allem auch im Sozialen weiterausbauen. Grundsätzlich muss man aber bedenken, dass eine derartige Einigung immer einen Kompromiss darstellt und sich niemand zu 100% durchsetzen kann. Das wird in der SPD derzeit leider vergessen.

Wie waren Sie selbst an den Gesprächen beteiligt?
Als Abgeordneter, der jetzt in seine zweite Legislaturperiode gestartet ist, war ich in die Verhandlungen persönlich nicht direkt eingebunden. Die in Diskussion befindlichen Themen habe ich aber selbstverständlich mit meinen Kollegen diskutiert. Dieses Feedback ist meiner Erfahrung nach auch für unsere Verhandlungsführer wichtig, um gestärkt in derartige Gespräche zu gehen. Ich freue mich aber, dass ein Projekt, das ich federführend in die Spur gebracht habe, explizite Erwähnung findet. Union und SPD bekennen sich dazu, ähnlich dem Haus der Geschichte ein Forum für den Rechtsstaat zu schaffen.

Gibt es Ergebnisse, die speziell für Ihren Wahlkreis eine Rolle spielen?
Für eine solche Einschätzung ist es noch zu früh. Die Sondierungen sind ja ein erstes Vorfühlen, ob und auf welcher Grundlage eine Koalition überhaupt möglich wäre. Auf einzelne Wahlkreise runterbrechen lässt sich das Papier daher im Detail nicht. Aber wenn wir uns z.B. darauf verständigen, den Beitrag zur Arbeitslosenversicherung zu senken, das Kindergeld erhöhen oder das Rentenniveau dauerhaft stabilisieren, dann werden davon natürlich auch die Menschen in Sachsen profitieren. Gleiches gilt selbstverständlich für unsere regionale Wirtschaft, wenn wir Unternehmen entlasten oder die Mittel für Forschung und Entwicklung zu stärken.

Was sagen Sie zur Kritik aus Reihen der SPD bis hin zur Ablehnung aus dem Landesverband Sachsen-Anhalt?
Auch wenn das aus dem Mund eines CDU-Politikers seltsam klingen mag, so mache ich mir doch Sorgen, dass die SPD darauf und dran ist, sich als Volkspartei dauerhaft zu verabschieden. Aber ich bin zuversichtlich, dass sich die rationalen Stimmen in der SPD durchsetzen, für die das Wohl des Landes an erster Stelle steht.

Wie bewerten Sie die erneut vorgetragenen “Freiberger Thesen”?
Das Ringen um Argumente ist der Kern der Demokratie. Das gilt insbesondere für Parteien. Aber Falsches wird nicht dadurch wahrer, dass man es regelmäßig wiederholt.