Chemnitz beschließt weitere Corona-Hilfen

Weitere 2,6 Millionen Euro sollen Chemnitz durch die Corona-Krise bringen. Die Summe ist Teil des am Mittwoch vom Stadtrat beschlossenen dritten Maßnahmenpakets zur Bewältigung der Corona-Pandemie in der Stadt.

Insbesondere das Gesundheitsamt erhält mehr Geld. Grund dafür sind Mehrausgabe durch die Beteiligung an der Corona-Ambulanz der Kassenärztlichen Vereinigung und zusätzlicher Materialbeschaffung zur Einhaltung der Hygienevorgaben wie Schutzwände, Leitsysteme, Schutzausrüstung und Verbrauchsmaterialien.

Zur Gewährleistung der Arbeitsfähigkeit der Verwaltung unter Beachtung der Hygieneregeln musste außerdem kurzfristig der Anteil mobiler Arbeitsplätze zur Verwendung im Homeoffice deutlich erhöht werden. Hierfür waren laut Stadt rund 900.000 Euro erforderlich.

Zu enormen Einnahmeausfällen hat die Corona-Pandemie vor allem bei Steuern, insbesondere der Gewerbesteuer geführt.  Diese müssten nun ausgeglichen werden. In 2020 wird das zu schätzungsweise 20 Millionen Euro Mindereinnahmen führen. Dazu kommen rückläufige Einnahmen aus dem Gemeindeanteil der Einkommenssteuer sowie der Umsatzsteuer, resultierend aus den beschäftigungspolitischen Auswirkungen der Pandemie. In Summe ist hier mit weiteren Mindereinnahmen von rund 10 Mio. Euro zu rechnen.

Darüber hinaus sind in verschiedenen Bereichen Mindereinnahmen zu verzeichnen: So bei der Vermietung und Verpachtung von Sportstätten (125.000 Euro) und Schwimmhallen (ca. 500.000 Euro), die zeitweilig nicht genutzt werden können. Zudem fehlen im Bereich der Kultur Nutzungsgebühren in der Volkshochschule, im Naturkundemuseum und der Musikschule sowie Eintrittsgelder in die städtischen Museen und der Burg Rabenstein.

Insgesamt 700.000 Euro fehlen außerdem aufgrund von abgesagten Märkten.