Flüchtlingssituation in Chemnitz gestern, heute & morgen
Chemnitz. Kaum ein Thema hat in diesem Jahr so die Gemüter bewegt, wie die aktuelle Flüchtlingssituation in Europa. WochenEndspiegel hat bei der Stadtverwaltung nachgefragt zur aktuellen Situation, Prognosen für 2016 und neuen Aufgaben.
Wieviele Flüchtlinge sind aktuell in Chemnitz in städtischen Einrichtungen untergebracht?
Zum 11. Dezember 2015 waren 2.449 Personen mit Ansprüchen nach dem Asylbewerberleistungsgesetz in Chemnitz untergebracht.
Wieviele werden noch bis Jahresende erwartet und ist damit die prognostizierte Zahl erreicht?
In diesem Jahr werden der Stadt Chemnitz entsprechend der aktuellen Verteilerplanung der Landesdirektion keine neuen Asylbewerber mehr zugewiesen.
Wieviel Unterkünfte für Asylsuchende gibt es derzeit?
In Chemnitz gibt es derzeit vier Gemeinschaftsunterkünfte und ca. 790 Wohnungen für Asylsuchende.
Wie ist der Stand bei den Clearinghäuser?
Durch die Stadt Chemnitz wurde im ersten Halbjahr 2015 ein Interessenbekundungsverfahren zur Bereitstellung von Plätzen für unbegleitete minderjährige Ausländer durchgeführt. Aus diesem Verfahren heraus konnten zwei freie Träger gewonnen werden, die im I. Quartal 2016 jeweils ein Clearinghaus mit je 50 Plätzen eröffnen werden. Durch das vorgezogene Inkrafttreten des Gesetzes war eine Übergangslösung nötig, die kurzfristig geschaffen wurde. Insgesamt stehen seit dem 1. November dieses Jahres 100 Inobhutnahmeplätze im „Haus des Sports“ und weitere 44 Plätze in anderen Objekten zur Verfügung.
Wie wird das Jugendamt darauf ausgerichtet, werden beispielsweise zusätzliche Stellen geschaffen?
Im Jahr 2015 wurden bereits drei zusätzliche Sozialarbeiter für die Gewährung von Hilfen nach SGB VIII für unbegleitete minderjährige Flüchtling, sowie die Klärung der persönlichen Situation der Jugendlichen eingesetzt. Es wurde ein neues Sachgebiet im Amt für Jugend und Familie eingerichtet.
Außerdem werden für das Jahr 2016 31 zusätzliche Stellen für die Betreuung der unbegleiteten minderjährigen Ausländer sowie dem damit verbundenen Verwaltungsaufwand eingeplant. Davon sind aktuell 11 Stellen im Vorgriff bereits besetzt. Die Besetzung der restlichen Stellen erfolgt in Abhängigkeit vom tatsächlichen Bedarf. Die zusätzliche Kapazität wird zunächst befristet bis Ende 2017 bereit gestellt.
Wie ist der Stand bei den ab Januar geplanten neuen Unterkünften (Annaberger Straße & Straßburger Straße)?
Die Unterkünfte Straßburger- und Annaberger Str. sind vertraglich ab 01.01.2016 gebunden und ab diesem Zeitpunkt teilweise bezugsfertig. Die Inbetriebnahme der Unterkünfte erfolgt planmäßig ab Januar 2016, die Straßburger Straße gegebenenfalls bereits in der 53. KW 2015.
Sind weitere Einrichtungen zur Unterbringung für 2016 in städtischer Obhut geplant?
Zum 1. Juli 2016 ist die Inbetriebnahme von zwei weiteren
Gemeinschaftsunterkünften geplant. Das Vergabeverfahren läuft derzeit. Weiterhin ist zur Deckung des Bedarf an Unterbringungskapazitäten insbesondere die Neuanmietung weiterer Wohnungen über das gesamte
Stadtgebiet verteilt geplant.
Gibt es neue Prognosen, wieviele Flüchtlinge für 2016 errwartet werden – vor allem in den ersten Monaten?
Die Zuweisungszahlen an die Kommunen bis Januar 2016 wurden durch die Landesdirektion geplant. Demnach werden in der 1. und 2. Kalenderwoche 2016 jeweils 98 sowie in der 3. und 4. KW 2016 jeweils 147 Zuweisungen an die Stadt Chemnitz erfolgen.
