GRÜNE denken über Einschränkungen des Grenzverkehrs nach

Corona: Grenzen bald wieder dicht?

Erzgebirge. Der Landkreis ist einer der am meisten von Corona-Fällen betroffenen in Deutschland. Pro Tag gab es in der letzten Woche 176 neue Fälle, zum 11. November lagen 207 Patienten in sechs erzgebirgischen Krankenhäusern. Darunter 21 Menschen, bei denen die Krankheit einen schweren Verlauf nahm. Im Landratsamt sind 177 Angestellte mit der Kontaktnachverfolgung beschäftigt.

Jetzt wird offen über Maßnahmen gesprochen, die über die vom Freistaat Sachsen festgelegte hinausgehen.

Ulrike Kahl, die Fraktions-Chefin der GRÜNEN: “Wir fordern, dass die kreislichen Behörden deutlich umfassender kontrollieren und Regelverstöße umgehend hart und konsequent ahnden. Um die Infektionslage zu entschärfen, sollte der Landkreis auch zusätzlich strikte lokale Maßnahmen, die über die sächsische Allgemeinverfügung hinausgehen, in Erwägung ziehen.”

Sie denkt an die Aufhebung der Präsenzpficht an Schulen. So könnten Kinder auf Wunsch auch daheim unterrichtet werden. Die GRÜNE: “Baden-Württemberg hat damit gute Erfahrungen gemacht.” Und Kahl plädiert für den Hybridunterricht, bei dem der Stundenplan zeitlich entzerrt, Klassen geteilt werden könnten.

Inzwischen konnten in Annaberg-Buchholz einige Klassen der Friedrich-Fröbel-Grundschule aufgrund von Corona-Fällen nicht unterrichtet werden.

Auch der Einkaufs-Tourismus nach Tschechien Kahl ein Dorn im Auge: “Da der kleine Grenzverkehr Einkaufsfahrten nach Tschechien – mit ebenfalls sehr hohem Infektionsgeschehen – weiterhin möglich ist, sollte jeder Einkaufswillige bedenken, zu welchem Preis er die billigen Zigaretten dort möglicherweise erwirbt.”

Dem WochenENDspiegel sagte sie: “Wir appelieren an die Vernunft der Menschen. Aber wenn das nichts bringt, muss man auch darüber nachdenken, die Grenzen für private touristische Zwecke wieder zu schließen.”

Sie argumentiert: “Die Lage in den Kliniken spitzt sich zu. Wenn unsere Intensivstationen möglicherweise in zwei Wochen volllaufen und weiteres Personal ausfällt, ist es zu spät. Immerhin entfallen 27 Prozent der Todesfälle in Sachsen allein auf unseren, von der Bevölkerungsstruktur her überalterten Landkreis. Wir können und dürfen nicht zuschauen und warten, bis die Kapazitäten unseres Gesundheitswesens erschöpft sind und der Schutz der Risikogruppen nicht mehr gewährleistet werden kann.”

Landrat Frank Vogel ist rund um die Uhr mit der Corona-Krise beschäftigt, versucht mit seiner Verwaltung, alle möglichen Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie zu treffen. In einer Pressekonferenz auf die Verfügung eine Ausgangssperre angesprochen, antwortete er:

“Ich persönlich habe kein Problem mit einer Ausgangssperre ab 21 Uhr. Aber was soll das bringen? Die Gaststätten und die Geschäfte haben, bis auf Tankstellen und das Kaufland, zu. Deshalb sind kaum noch Menschen unterwegs und die Zeit für Gartenpartys ist vorei. Man kann sachsenweit darüber diskutieren. Aber realistisch betrachtet, müsste man dann über eine generelle Ausgangssprerre sprechen. Ich glaube aber, dass das keiner will. Bei jeder Maßnahme muss man sich fragen, ob die Verhältnismäßigkeit der gewählten Mittel noch gewahrt ist.”

Bessere Erreichbarkeit

Um eine bessere Erreichbarkeit der Corona-Hotline zu gewährleisten, wurde auch hier das Personal ausgestockt. 41 Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter des Landratsamtes Erzgebirgskreis wirken im Bereich „Hotline“ mit. Ebenso wurde die Erreichbarkeit erweitert.

Erreichbar ist die Corona-Hotline des Erzgebirgskreises ab sofort Montag, Mittwoch, Donnerstag und Freitag von 8:00 Uhr bis 16:00 Uhr, dienstags von 8:00 Uhr bis 18:00 Uhr sowie Samstag und Sonntag von 9:00 Uhr bis 16:00 Uhr unter 03733 831 – 4444 und 03771 277 – 4444.