Harsche Kritik an SPD – Unterstützung für de Maizière

Marco Wanderwitz, der CDU-Bundestagsabgeordnete aus Stollberg, greift die SPD an und unterstützt im Namen der CDU-Landesgruppe im Bundestag den Vorschlag von Innenminister de Maizière

Marco Wanderwitz, der CDU-Bundestagsabgeordnete aus Stollberg, greift die SPD an und unterstützt im Namen der CDU-Landesgruppe im Bundestag den Vorschlag von Innenminister de Maizière

Wanderwitz: SPD in der Regierung hat Erdung verloren

Berlin/Stollberg. Bundesinnenminister Thomas de Maizière bekommt Unterstützung für seinen Vorschlag, den Familiennachzug bei Flüchtlingen aus Syrien zwingend zu begrenzen. Wanderwitz, der Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion für Kultur und Medien sowie Vorstandsmitglied der CDU/CSU-Bundestagsfraktion ist: „Wir unterstützen Bundesinnenminister Thomas de Maizière dabei, dass der angemessene Schutzstatus gerade von syrischen Flüchtlingen individuell geprüft werden muss. Anders werden wir den Herausforderungen nicht gerecht. Das gilt nach den Entscheidungen des Koalitionsausschusses letzten Donnerstag insbesondere für die Frage des Familiennachzugs.“
Dann greift er den Koalitionspartner SPD an: “ Einen Nachzug von Angehörigen in Zahl und Umfang, wie er angesichts der hohen Flüchtlingszahlen absehbar ist, wäre unter keinen Umständen zu leisten. Das muss auch dem Koalitionspartner klar sein“
Wanderwitz ist verärgert darüber, dass „jeder einzelne Schritt der SPD mühsam abgerungen werden muss.“
Der CDU-Bundespolitiker weiter: „“Die Sozialdemokraten in der Bundesregierung haben leider offenbar keine ‚Erdung‘ ihre Kommunalpolitiker und Mitglieder vor Ort vertreten zumeist gänzlich andere Positionen. Was wir aber gerade nicht haben, ist Zeit.“

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