Jamaika-Aus: Kommentar

Ein gebranntes Kind…

„Es ist besser, nicht zu regieren, als falsch zu regieren…“
Der schlichte Satz von FDP-Chef Christian Lindner macht die Berliner Regierungsbildung kompliziert.
Die erhoffte Jamaika-Koalition aus CDU/CSU, GRÜNEN und FDP ist am Montag zu der Illusion geworden, die sie von Anfang an gewesen ist.
Wenn man auf die Liberalen schaut, und sich an die u.a. von Goethe im Werk „Maximen und Reflexionen über Literatur und Ethik“ gebrauchte Weisheit „Ein gebranntes Kind scheut das Feuer“ erinnert, hätte man das Jamaika-Ende schon zu Beginn ahnen können.
Kleine Gedankenstütze: Bei der Wahl 2013 stand die FDP als Umfaller-Partei da, verlor fast zehn Prozent und musste sich lauthals klagend aus den Bundestagsbüros schleichen.
Vier Jahre zuvor hatten noch knapp 15 Prozent der Wähler der Partei ihre Stimmen gegeben. Neben personellen Fehlentscheidungen war es vor allem das Ausbleiben der von der FDP 2009 angekündigten Steuersenkungen, die den Liberalen die Bundestags-Zugehörigkeit gekostet hatte.
Rainer Brüderle, Philipp Rösler und Co. konnten das Wahlversprechen in der Koalition nicht durchsetzen.
Ankündigungen nicht umzusetzen, zieht massive Stimmenverluste nach sich – so scheint Lindner zu denken. Lieber bei seinen Positionen bleiben, anstatt quasi machtlos mitzuregieren.
Auch wenn es jetzt heftige Kritik von Vertretern anderer Parteien auch aus dem Erzgebirge (www.wochenendspiegel.de im Internet) gibt, glaubt er wohl, bei den eigenen Wählern Applaus zu ernten und Unentschiedene im Falle einer eventuellen Neuwahl auf die liberale Seite ziehen zu können.
Kann so gesehen werden, ist aber gefährlich. Man wird nicht so lange wählen lassen können, bis einem das Ergebnis passt!
Es ist dazu ein schlechtes Zeichen, das zu noch mehr Politikverdrossenheit führt, wenn die Bundespolitik zu einem Debattierklub verkommt, den man kleinkindtrotzig verlässt, wenn parteipolitische Befindlichkeiten nicht befriedigt werden.
Die Probleme in Deutschland schreien nach fachlichen Analysen und fachlichen Lösungen. Parteiengezänk ist da völlig fehl am Platz…

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