Start Vogtland Koalition: Carsten Körber (CDU) findet Personalentscheidung unglücklich
Artikel von: Sven Günther
08.02.2018

Koalition: Carsten Körber (CDU) findet Personalentscheidung unglücklich

Koalition: Carsten Körber (CDU) findet Personalentscheidung unglücklich. Foto: CDU

Carsten Körber (MdB, CDU): Politik besteht aus Kompromissen

Die Koalition steht, es sei denn, die SPD-Basis stimmt dem Vertrag nicht zu. Auf www.wochenendspiegel.de schätzen die lokalen Bundespolitiker die Ergebnisse ein. Carsten Körber (CDU, Wahlkreis Zwickau) beantwortet die Fragen

1. Welche Auswirkungen haben die Ergebnisse auf Ihren Wahlkreis?
Um die Koalitionsvereinbarung ganz konkret auf einzelne Wahlkreise herunterzubrechen, ist es noch etwas verfrüht. Gleichwohl gibt es natürlich eine Vielzahl von Punkten, von denen ganz eindeutig auch die Menschen in unserer Region und im Freistaat profitieren werden. Der Bildungspakt mit einer Vielzahl von Maßnahmen über 8,6 Milliarden Euro gehört dazu, auch der neue Digitalfonds und der Ausbau eines 5G-Breitbandnetzes. Aber auch der Erhalt der Braunkohle im Energiemix ist ein sehr positives Signal für Sachsen.

2. Wie bewerten Sie, dass als erstes die Verteilung der Ministerien von den Medien kommuniziert wurde?
Dass derartige Informationen vorzeitig durchgestoßen werden, mag man zu recht kritisieren. Aber wenn man realistisch ist, lässt sich so etwas kaum verhindern.

3. Befeuert nicht die Ankündigung, dass Martin Schulz ein Ministerium übernehmen wird, die Meinung, dass es mehr um Posten als um Inhalte geht?
Ich habe zu diesem Thema eine sehr konkrete Meinung, möchte allerdings davon absehen, das interne Gebaren der SPD näher zu kommentieren. Es gibt gewiss glücklichere Personalentscheidungen, aber die Parteien treffen ihre Personalentscheidungen jeweils autonom für sich. Ob ich den Ressortzuschnitt dabei für übertrieben glücklich halte, steht auf einem anderen Blatt. Politik besteht letzten Endes fast immer aus Kompromissen. Auch da muss man realistisch bleiben.

4. Glauben Sie, dass die SPD-Basis dem Koalitionsvertrag zustimmen wird?
Der Ball liegt jetzt bei den Mitgliedern der SPD. Ich gehe davon aus, dass diese sich der vollen Tragweite ihrer Entscheidung und ihrer persönlichen Verantwortung bewusst sind.