Koalition: Detlef Müller (MdB, SPD) hofft auf Zustimmung

Auf www.wochenendspiegel.de beantworten die Bundestagsabgeordneten der Region Fragen zum Koalitionsvertrag. Hier lesen Sie, was Detlef Müller (SPD) aus Chemnitz meint.

Welche Auswirkungen haben die Ergebnisse auf Ihren Wahlkreis?
Ganz konkrete sogar: Zum Beispiel kann durch die Aufhebung des Kooperationsverbotes der Freistaat in Zukunft für die Sanierung der Chemnitzer Schulen Bundesgelder erhalten. Die Erhöhung der Mittel für das Gemeindeverkehrsfinanzierungsgesetz (GVFG) kommt direkt dem kommunalen öffentlichen Nahverkehr zugute. Dann wird bis zum 3. Quartal 2018 entschieden werden, ob Ausbau und Elektrifizierung der Bahnstrecke Chemnitz-Leipzig, sprich: der Fernverkehrsanschluss, kommen werden. Und wir wollen u.a. die Pflegepersonalkosten in Krankenhäusern verbessern, indem die Krankenhausvergütung auf eine Kombination von Fallpauschalen und einer Pflegepersonalkostenvergütung umgestellt wird.

Wie bewerten Sie, dass als erstes die Verteilung der Ministerien von den Medien kommuniziert wurde?
Das hat mich wirklich geärgert. Denn deswegen spricht jetzt alle Welt nur noch über die Postenverteilung, und nicht mehr über das wirklich Wichtige, nämlich die Inhalte des Koalitionsvertrages, die sich aus Sicht der SPD meiner Meinung nach wirklich sehen lassen können.

Schon vor der Entscheidung von Martin Schulz, nicht Außenminister zu werden, beantwortete Detlef Müller folgende Frage:

Befeuert nicht die Ankündigung, dass Martin Schulz ein Ministerium übernehmen wird, die Meinung, dass es mehr um Posten als um Inhalte geht?
Einerseits ist Martin Schulz ein erfahrener Europapolitiker und deswegen auf die Rolle des Außenministers gut vorbereitet. Ob aber die Entscheidung im Sinne seiner Glaubwürdigkeit klug war, ist etwas anderes. Und da sage ich klar: Nein, das war es sicher nicht.

Glauben Sie, dass die SPD-Basis dem Koalitionsvertrag zustimmen wird?
Ich kann es nicht wissen. Ich würde es mir aber wünschen. Der Koalitionsvertrag, so wie er jetzt ist, gibt uns die Chance, vieles für die Menschen zu verbessern. Wir haben trotz Wahlniederlage wirklich das Mögliche hineinverhandelt. Es wäre schade, wenn wir das jetzt nicht in den kommenden 4 Jahren umsetzen könnten.