Koalition: Monika Lazar (MdB, GRÜNE) sieht in Schulz eine tragische Figur

Koalition: Monika Lazar (GRÜNE) sieht in Schulz eine tragische Figur. Foto: Bündnis 90/DIE GRÜNEN

Monika Lazar (MdB, GRÜNE) kritisiert Koalitionsvertrag

Männer stecken sich ihr Terrain ab, Ostdeutsche fehlen in der Regierung, Schulz ist eine tragische Figur. Oppositionspolitikerin Monika Lazar (Bündnis 90/DIE GRÜNEN) sieht die Koalition kritisch, wie die Antworten auf die Fragen von www.wochenendspiegel.de zeigen.

Welche Auswirkungen haben die Ergebnisse auf Ihren Wahlkreis?
Meinen Wahlkreis selber habe ich in Leipzig und in Chemnitz und Umgebung bin ich mit einem Regionalbüro in Chemnitz präsent.
Konkrete Auswirkungen allein aus dem Koalitionsvertrag kann ich noch nicht vorhersehen, erstmal müssen die Vorhaben ja umgesetzt werden.
Wichtig wäre aber, dass die ländlichen Räume gestärkt werden und der digitale Ausbau auch in allen Ecken von Sachsen ankommt.
Richtig schlecht finde ich aber, dass außer der Kanzlerin kein Minister oder Ministerin aus Ostdeutschland kommt. Ich befürchte, dass so die spezifischen Probleme, die es im Osten immer noch gibt, weiter auf der Strecke bleiben, denn im Kabinett der aktuelle Koalition haben sie keine authentische Vertretung.

Wie bewerten Sie, dass als erstes die Verteilung der Ministerien von den Medien kommuniziert wurde?
Leider werden von der medialen Öffentlichkeit gern zuerst Personalien bewertet. Das gefällt mir persönlich nicht, da es vor allem um die Inhalte gehen sollte.
Noch stehen ja nicht alle Ministerbesetzungen fest. Bezeichnend war allerdings, dass die ersten Personalien ausschließlich Männer waren, die sich ihr „Terrain“ gleich „abgesteckt“ hatten.

Befeuert nicht die Ankündigung, dass Martin Schulz ein Ministerium übernehmen wird, die Meinung, dass es mehr um Posten als um Inhalte geht?
Martin Schulz ist nach einem Jahr eine tragische Figur. In einem Jahr von Mister 100% nun zur eigenen Rettung sich jetzt ein passendes Ministerium auszusuchen, lässt auf einen politischen Versorgungsposten schließen. Mit seiner Entscheidung, Minister zu werden, die er vor einigen Wochen noch rigoros ausgeschlossen hat, hat er seine Glaubwürdigkeit nicht gestärkt und die Koalitions-Gegner in der SPD eher befeuert.

Glauben Sie, dass die SPD-Basis dem Koalitionsvertrag zustimmen wird?
Da wage ich keine sichere Prognose. Die SPD-Parteispitze wird die nächsten Tage nutzen, um den Mitgliedern die Vorteile des Koalitionsvertrages schmackhaft zu machen. Ich vermute, die SPD-Mitglieder werden mehrheitlich zustimmen, wahrscheinlich eher mit einer knappen Mehrheit. Ich lass mich überraschen.

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