Kundgebung nahm dank Polizei gutes Ende

Unangemeldete Versammlung ist eine Straftat. Foto: Nicole Schwalbe

Zwickau. Eingekesselt von mehreren Mannschaftswagen und Bereitschaftspolizisten stehen 15 Maskierte in Schutzanzügen, bereit, ihren kunstvollen Protest in der Fußgängerzone zu präsentieren.

„Ich arbeite als Selbständige mit alten Menschen zusammen. Es bricht mir das Herz, dass diese sich seit März vom Leben abgeschnitten fühlen“, sagt Olivia Höfler, eine der Teilnehmerinnen. Auch Matthias Treml, der diesen „Spaziergang“ beim Landratsamt angemeldet hatte, ist verärgert, dass die Demonstration nicht genehmigt worden war.

Keiner der Teilnehmer durfte mehr vor oder zurück, es lag ein Verstoß gegen das Versammlungsgesetz vor, da sich 15 gleich gekleidete Bürger in der Stadt getroffen haben. „Dies ist eine unangemeldete Versammlung, und damit eine Straftat“, erklärt einer der Polizisten. Die Versammlung wurde für beendet erklärt, alle Teilnehmer mussten ihre Personalien offenlegen.

Noch bevor die polizeiliche Abfrage zu einem Ergebnis führte, kam der Einsatzleiter. „Gemäß der neuen Corona-Schutzverordnung ist eine Versammlung als Aufzug nicht mehr gestattet“, sagt Kay-Uwe Mittmann, Leiter des Polizeireviers Zwickau.

Nach einigen Gesprächen meldeten die Teilnehmer eine „Spontanversammlung“ an, die laut Verordnung noch als „ortsfeste Versammlung“ erlaubt ist. Mittmann gestattete die künstlerische Darbietung vor den Zwickau Arcaden in der Inneren Plauenschen Straße für eine Stunde. „Uns als Polizei ist daran gelegen, dass die Bürger ihre Meinung kundtun dürfen“, so der Beamte. „Man darf gerne die Polizei fragen, wenn man nicht weiß, was erlaubt ist“, sagt Mittmann und verabschiedet sich von den übrig gebliebenen Teilnehmern der Demonstration mit dem Motto „Gegen politische Willkür“.

Ortsfeste Versammlung ist nach Corona-Schutz-Verordnung erlaubt. Foto: Nicole Schwalbe

Staunend blieben die Passanten stehen, denn die Darbietung war eindrucksvoll und zeitgleich beängstigend. Durch die Lautsprecherbox dröhnte eine Computerstimme unter anderem mit den Worten: „Absolute Keimfreiheit – Körperkontakt schafft Leiden – Sicher ist nur Einsamkeit – alleine sterben lassen ist Nächstenliebe – wahre Freiheit findet in der Isolation statt.“

Zum Schluss haben die umstehenden Passanten applaudiert. „Die Einschränkungen, die der Staat uns seit März auferlegt, sind ungerecht. Dagegen wollen wir unsere Stimme erheben“, schließt Treml.

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