Mai-Demos in Chemnitz bleiben weitgehend friedlich

Update am 2.5., Ergänzung der Polizeidirektion Chemnitz:

Mit dem heutigen Tag und in Ergänzung der gestrigen Informationen zum Polizeieinsatz stehen in der Einsatzbilanz insgesamt 46 Anzeigen, davon 37 Anzeigen wegen Straftaten sowie neun Ordnungswidrigkeitsanzeigen. Bei den Straftaten handelt es sich wie bereits vermeldet in erster Linie um Anzeigen wegen Verdachts der Sachbeschädigung, des Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz, des Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, Körperverletzungen und Widerstand gegen Vollstreckungsbeamte. Ordnungswidrigkeitsanzeigen wurden wegen illegalen Plakatierens sowie Verstoßes gegen das Versammlungsgesetz aufgenommen. Vierzehn Personen wurden vorübergehend in Gewahrsam genommen. Im Vorfeld des Großeinsatzes waren sowohl die Versammlungsteilnehmer als auch die Chemnitzerinnen und Chemnitzer sowie Besucher darum gebeten worden, mit ihrem friedlichen Handeln und dem Befolgen der im Einzelfall notwendigen Anordnungen der Polizei die Arbeit der Einsatzkräfte zu unterstützen. Hiermit bedankt sich die Chemnitzer Polizei ausdrücklich bei allen friedlichen Veranstaltungsteilnehmern und der Chemnitzer Bevölkerung sowie bei den vor Ort gewesenen Medienvertretern für ihre Kooperation und das gezeigte Verständnis für die Arbeit der Einsatzkräfte.

Chemnitz. Der 1. Mai verlief in Chemnitz friedlicher, als im Vorfeld von vielen gefürchtet. Trotz einiger Auseinandersetzungen blieben Esklationen aus. So beschreibt die Polizeidirektion Chemnitz den heutigen Tag:

Die Chemnitzer Polizei führte heute in der Chemnitzer Innenstadt und umliegenden Stadtteilen einen umfangreichen Polizeieinsatz durch. Unterstützt wurde die Polizeidirektion Chemnitz von Einsatzkräften der sächsischen, bayrischen, nordrhein-westfälischen Bereitschaftspolizei und von Polizeibeamten aus Thüringen Insgesamt waren rund 2 000 Beamte im Einsatz. Parallel dazu führte die Bundespolizei einen Einsatz durch.

Anlass für diesen Großeinsatz waren zahlreiche Versammlungen unterschiedlicher politischer Ausrichtung sowie Veranstaltungen mit insgesamt mehreren tausend Teilnehmern, die der Stadt Chemnitz als Versammlungsbehörde angezeigt worden waren.

Polizeiführer Leitender Polizeidirektor Jörg Kubiessa (53): „Wir konnten unser erklärtes Ziel, unter Wahrung des Neutralitätsprinzips allen Teilnehmern ihr Grundrecht auf Versammlungsfreiheit zu gewährleisten, erreichen. Alle Versammlungen blieben überwiegend friedlich. Es waren lediglich einzelne Störungen zu verzeichnen, die durch konsequentes Einschreiten unterbunden wurden.“

Die Versammlung der Partei „Der Dritte Weg“ begann an der Bahnhofstraße/Augustusburger Straße. Der Auftaktkundgebung schloss sich ein Demonstrationszug durch die Stadtteile Sonnenberg und Gablenz bis zum Ausgangspunkt zurück an und endet dort gegen 15.50 Uhr. Die Abreise der Teilnehmer verlief störungsfrei.
Gegen diese Versammlung gab sowohl im Innenstadtbereich als auch entlang deren Aufzugsstrecke zahlreichen und lautstarken Protest in Hör- und Sichtweite.

Gegen 12.10 Uhr versuchten dutzende Personen aus der Versammlung „Chemnitz Nazifrei“ im Bereich der Ludwig-Kirsch-Straße die Polizeiabsperrrungen zur durchbrechen, um auf die Aufzugsstrecke der Demonstration „Der Dritte Weg“ zu gelangen. Einsatzkräfte mussten hier Pfefferspray und Schlagstöcke einsetzten, um die Situation unter Kontrolle zu bringen. Wenig später löste sich erneut eine größer Personengruppe aus dieser Versammlung.

Sie versuchte, an mehreren Stellen auf die Aufzugsstrecke zu gelangen. Ein Teil dieser Personen wurde in der Ludwig- Kirsch-Straße durch Einsatzkräfte einer Identitätsfeststellung unterzogen. Im Zuge dieser Maßnahmen erlitt eine Beamtin (28) leichte Verletzungen durch einen Tritt durch einen von der polizeilichen Maßnahme Betroffenen.

Bis 19.30 Uhr wurden 23 Anzeigen und neun Ordnungswidrigkeiten, u.a. wegen Sachbeschädigung, Verstößen gegen das Versammlungsgesetz, Verwendens von Kennzeichen verfassungswidriger Organisationen, Körperverletzung sowie Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte aufgenommen. Es wurde 193 Identitätsfeststellungen durchgeführt und 173 Platzverweise ausgesprochen.

Im Zuge des Versammlungsgeschehens kam es im gesamten Innenstadtbereich zu erheblichen Verkehrseinschränkungen. Bis gegen 18.30 Uhr konnte eine Vielzahl der Sperrungen aufgehoben werden. Lediglich auf der Bahnhofstraße kommt es derzeit noch zu Einschränkungen. Insbesondere der Öffentliche Personennahverkehr war bis in die Abendstunden von Einschränkungen betroffen.