Mehr minderjährige Flüchtlinge – das kommt auf das Erzgebirge zu

Sonderregelung für 90 Minderjährige

Von Sven Günther

Annaberg-Buchholz. Ein Problem kommt auf die Landkreise ab Januar zu: die UMAs (amtliche Abkürzung für unbegleitete minderjährige Asylbewerber). Die Kinder- oder Jugendliche (bis 18 Jahre), die ohne Eltern oder andere erziehungsberechtigte Familienangehörige ins Erzgebirge kommen, können laut Gesetz nicht in Asylunterkünften untergebracht werden.
Frank Reißmann, der im Landratsamt zuständig ist, erklärt: “Es ist Vorschrift, die Kinder nach dem Rechtsbereich des SGB VIII zu behandeln. Das heißt, sie müssen in Obhut genommen werden. Wir sind dann vollumfänglich für sie zuständig. Sie genießen den selben Schutz wie Jungen und Mädchen, die aus Familien genommen werden müssen.
“Bisher halten wir in jedem der vier Altkreise ein bis zwei Stellen für die Inobhutnahme vor”, so Reißmann. “Nach dem Königssteiner Schlüssel werden aber 2016 rund 90 betroffene Kinder und Jugendliche zu uns kommen, für die der Staat das Wächteramt übernehmen muss.”

Viele wichtige Fragen sind noch offen. Woher kommen die Kinder und Jugendlichen? Sind es Jungen oder Mädchen? In welchem Alter sind sie? Auch die personelle Frage muss gestellt werden. Der Landkreis muss versuchen herauszufinden, ob die Betroffenen Erziehungsberechtigte haben, die in Deutschland sind. Reißmann: “Dazu brauchen wir Personal, weil das ein komplizierter Vorgang ist. Viele der Kinder und Jugendlichen haben keine Papiere. Dazu kommt die Sprachbarriere.”
Darüber hinaus läuft während der Inobhutnahme die Perspektivabklärung. Es wird geprüft, wie es für die Kinder am besten weitergeht. Gibt es geeignete Pflegefamilien? Sind betreute Wohngemeinschaften besser? Ist eine Unterbringung in einem Heim ratsamer? Fragen und Problem, für deren Beantwortung und Lösung jetzt ein halbes Jahr Zeit hat.

Im Landratsamt des Erzgebirgskreises geht man davon aus, dass die Zahl der Asylbewerber, die in der Region untergebracht werden müssen, in diesem Jahr auf 1767 steigen wird. Bislang sind in diesem Jahr 744 Antragssteller aufgenommen worden. Damit leben 1623 Asylbewerber im Erzgebirgskreis.  1117 dezentral in Wohnungen und 506 in Gemeinschaftsunterkünften.
Laut Peter Mühl, dem Leiter des zuständigen Referates Ordnungsangelegenheiten, sind die Kommunen mit wenigen Ausnahmen ihren Pflichten nachgekommen, haben die geforderte Zahl an Menschen untergebracht. Manche nahmen sogar mehr auf, konnten Nachbarkommunen entlasten, die nicht genügend Kapazitäten haben.
Nicht genügend Kapazitäten. Ein Problem, das auf den gesamten Landkreis zukommt. Landrat Frank Vogel (CDU). „Es fehlen aus heutiger Sicht für 2015 noch 500 Plätze. Deshalb erfolgen  weiterhin interne Prüfungen zur Schaffung von Gemeinschaftsunterkünften – auch als Containervarianten – vorrangig  im Einvernehmen mit den entsprechenden Kommunen.”

Suche nach Unterkünften

Derzeit werden  Varianten für Gemeinschaftsunterkünfte in  Johanngeorgenstadt auf Grundlage eines Privatangebots sowie in Jahnsdorf auf dem Gelände der Alten Fliegerschule als Containerlösung geprüft. Weitere Standortsuche für mögliche Gemeinschaftsunterkünfte erfolgen ebenso in weiteren Kommunen des Landkreises unter Beachtung der Erfüllung bisherigen Aufnahmeverpflichtungen der Städte und Gemeinden sowie der Verteilung der aufzunehmenden Asylbewerber in der Fläche. Alle Aktivitäten erfolgen in Absprache mit den Kommunen.

Wirtschaftsförderung steigt ein

Ab August 2015 unterstützt die Wirtschaftsförderung Erzgebirge GmbH, eine hundertprozentige Tochter des Erzgebirgskreises, mit dem neuen Geschäftsbereich Immobilienmanagement den Landkreis bei der Unterbringung von Asylbewerbern in Wohnungen. Der Dienstleister wird zudem mit der Ausstattung, Betreibung und Instandhaltung der derzeit im Bau befindlichen Gemeinschaftsunterkunft im Marienberger Ortsteil Hüttengrund betraut.