Mehrheit stimmt für Aufhebung der Straßenausbaubeiträge

Crimmitschau. Mehr als 200 Bürgerinnen und Bürger fanden am vergangenen Donnerstag, den 15. November, den Weg in den großen Saal des Theaters, um über die Straßenausbaubeitragssatzung der Stadt Crimmitschau zu diskutieren. Diese soll nun geprüft werden. Oberbürgermeister André Raphael stellte dabei die möglichen Verfahrensweisen vor.

Neben der Beibehaltung standen sowohl eine mögliche Anpassung der Beitragssätze, als auch die Möglichkeit einer Aufhebung mit und ohne Stichtagsregelung auf dem Prüfstand. Das Stadtoberhaupt sprach sich im Falle einer Aufhebung durch den Stadtrat dabei klar dafür aus, die bisher geleisteten Beiträge, ähnlich dem Vorgehen der Stadt Reichenbach, zurückzuzahlen. Im Rahmen der Vorbereitung gab es dazu einen persönlichen Erfahrungsaustausch mit den dortigen Amtskollegen.

Schließlich favorisierte die Mehrheit der Anwesenden im Beisein einer großen Anzahl von Stadträten, eine Aufhebung der bisher geltenden Satzung und Rückzahlung aller geleisteten Beiträge. Zugleich stimmte sie aber auch für eine mögliche moderate Anhebung der Grundsteuer B zur Finanzierung des städtischen Haushaltes und Straßenbaus.

Die Eindrücke der Bürgerversammlung werden nun als Anstoß in weitere Beratungen einfließen, die letztlich in einer Entscheidung des Stadtrates münden sollen. Geht es nach den Wünschen der Verwaltung soll noch vor den Kommunalwahlen 2019 ein Votum durch den Stadtrat gefällt werden.