Minister Dulig am Küchentisch

Dulig bittet an den Küchentisch

Schwarzenberg. Sitzt eine Familie am Küchentisch zusammen, dann wird in der Regel über Gott und die Welt geredet. So auch am 2. April im Ratskeller Schwarzenberg. Das Besondere: Sachsens Wirtschaftsminister Martin Dulig (SPD) hatte eingeladen, brachte  das gute (Küchen-)Stück persönlich mit und lud zu einem „Plauderstündchen“ mit Bürgern ein. Landtagsabgeordnete Simone Lang und die Auer Stadträtin Claudia Ficker saßen ihm unterstützend zur Seite. Schnell wurde deutlich, dass den Erzgebirgern an vielen Stellen der Schuh  drückt. Peter Tröger fragte, was konkret zur Umsetzung des Bundesteilhabegesetzes getan werde. Stichworte: Autismus, Down-Syndrom oder Alkohol während der Schwangerschaft. Der Minister verwies auf die geschaffenen gesetzlichen Grundlagen. Lang konstatierte: „Es gibt besonders im ländlichen Raum noch viel zu tun, um Betreuungsangebote für Behinderte zu verbessern.“  Kritik übte Axel Schlenkrich am Öffentlichen Personennahverkehr (ÖPNV). Seine Frage:  Warum gibt es so viele Verkehrsverbände, die sich gegenseitig im Wege stehen? Welchen Einfluss haben die Kommunen auf Entscheidungen zum Personennahverkehr? Dulig verwies darauf, dass er für die Bildung einer Landesverkehrsgesellschaft plädiere, die alle Verkehrsträger vereine.  Wohin steuert Sachsens Energiepolitik? Diese Frage bewegte  den Antonsthaler Eckehard Praß. Dabei hatte er die ungerechte Behandlung der Betreiber von Wasserkraftanlagen im Auge.  Dass die Wasserkraft bei der Sicherung des Energiebedarfs nach dem Kohleausstieg eine eher untergeordnete Rolle spielen wird, dürfte den Fragesteller wenig gefallen haben.
Probleme der Anerkennung und Förderung bewährter Technologien zur Gebäudesanierung, die Drogenprävention, der beschädigte Ruf Sachsens nach  den Chemnitz-Vorkommnissen, der Rechtsanspruch auf Anerkennung von Weiterbildungsstunden oder der Straßenausbau in Markersbach beschäftigten gleichfalls die Küchentisch-Runde. Nicht jede Antwort der Politiker überzeugte und wurde mit zweifelndem Kopfschütteln begleitet.  Dennoch bleibt als Fazit: Das Gespräch mit den Bürgern auf Augenhöhe – Schwarzenberg war die 55. Station der Küchentisch-Tour –  verlangt nach Fortsetzung, um die großen und kleinen Sorgen der Menschen zu erfahren und sich ihrer anzunehmen. hjs