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Artikel von: Sven Günther
29.01.2021

Ministerpräsident Kretschmer antwortet ERZ-Bürgermeistern

Sachsen Ministerpräsident Michael Kretschmer antwortet den erzgebirgischen Bürgermeister mit einem fünfseitigen Brief. Foto: SSK

Kretschmer: Situation im Dezember war hochdramatisch!

Von Sven Günther
Erzgebirge. Am 26. Januar hatten sich die Bürgermeister und Oberbürgermeister des Erzgebirges in einem Brief an Ministerpräsident Michael Kretschmer gewandt, schilderten darin, wie sie die aktuelle Lage wahrnehmen. Sie schrieben, dass Handlungsbedarf gesehen wird, die Corona-Schutz-Maßnahmen immer weniger auf Akzeptanz treffen würden.

Hier geht es zum Brief der Bürgermeister.

Zwei Tage später liegt die Antwort des Ministerpräsidenten bei den Bürgermeistern auf den Tischen. Michael Kretschmer erklärt auf fünf Seiten, wie er die Situation einschätzt, schreibt u.a. über die Notwenigkeit der Maßnahmen, über die Verschärfung der Maskenpflicht und über die Impf-Situation.

Dem WocheENDspiegel liegt der Brief des Ministerpräsidenten vor.

Hier einige Kernaussagen:

+ lm Erzgebirgskreis lag die lnzidenz an diesem 28. Oktober bei knapp 190, tags darauf bei 225. Es war offensichtlich, dass wir reagieren mussten. Bund und
Länder verständigten sich auf das, was dann ,,Lockdown light” genannt wurde.

+ Heute wissen wir: dieser,,Lockdown light” und Ausgangsbeschränkungen mit geöffneten Geschäften, Schulen und Kitas haben nichts gebracht.

+ Sachsen hat in den letzten Dezemberwochen und über den Jahreswechsel eine hochdramatische Situation erlebt. Die Krankenhäuser und lntensivstationen überall im Land waren voll.

+ Nur durch die Verlegung von Patienten in andere Bundesländer konnte dafür Sorge getragen werden, dass alle Erkrankten versorgt werden konnten.

+ Generell sind Verschärfungen der Regeln und Maßnahmen, wie sie seit Oktober mehrfach vorgenommen werden mussten, immer eine Reaktion darauf, dass das bisher Beschlossene keine ausreichende Wirkung entfaltet. Verschärfungen haben hingegen nicht vorrangig zum Ziel, Unwillige zur Mitwirkung zu bewegen, wie Sie schreiben. Da gibt es offenbar ein Missverständnis. Eine solche Strategie wäre auch sehr widersinnig. Denn wieso sollten Menschen, die sich nicht an milde Einschränkungen halten, auf einmal freiwillig härtere Einschränkungen einhalten. Nein, Unwillige zur Einhaltung der Regeln zu bewegen, geht nur über Kontrollen und Sanktionen.

+ Niemand trägt die Schuld an diesem Virus, nicht die Gastronomen, nicht die Handwerker, die Friseure, die Einzelhändler und auch die Schüler und Lehrer nicht. Gemeinsam verbindet uns alle miteinander das Ziel, dass das Leben und Wirtschaften in unserem Land schnellstmöglich wieder auf den Weg in Richtung Normalität zurückkehrt. lmpfen, wie gesagt, ist die Langfriststrategie. Kurzfristig heißt es, mittels des harten Lockdowns die lnfektionszahlen so weit wie möglich zu drücken.

Hier finden Sie die Antwort des Ministerpräsidenten im Wortlaut.

Antwort MP an SSG KV Erzgebirge