Neues Schulgesetz wird vorangetrieben

Foto: Das neue Schulgesetz soll unter anderem den Erhalt von Schulen im ländlichen Raum erhalten. Foto: PilotPen

Sachsen. Die Landesregierung hat in dieser Woche den Entwurf eines neuen Schulgesetzes zur Anhörung freigegeben. Der Gesetzentwurf ermöglicht den Schulen, mehr Eigenverantwortung zu übernehmen und er sichert den Erhalt von Schulen im ländlichen Raum. Darüber hinaus macht er mehr gemeinsamen Unterricht von Kindern mit und ohne Behinderung möglich. Die Frist für das Anhörungsverfahren endet am 29. Februar. „Mit der Gesetzesnovelle halten wir an den bewährten Strukturen des sächsischen Schulsystems fest. Gleichzeitig eröffnen wir den Schulen die Möglichkeit, innerhalb des bekannten Rahmens neue innovative Wege zu gehen“, so Kultusministerin Brunhild Kurth. Die Ministerin kündigte einen breiten Dialogprozess zum Schulgesetz an. Dazu sollen sachsenweit Bürgerforen durchgeführt werden.

Einige Änderungen im Überblick

Die Schülerzahlen werden zwar sachsenweit steigen, doch das betreffe eher die Ballungräume. So sollen kleine Grundschulen im ländlichen Raum außerhalb von Mittel- und Oberzentren nicht geschlossen werden, wenn sie beispielsweise jahrgangsübergreifend unterrichten. Dann wird die Mindestschülerzahl von 15 Schülern über zwei Klassenstufen gerechnet. Weiterhin dürfen die Schulleiter im Sinne des Schulträgers Rechtsgeschäfte abschließen, um eine größere Eigenverantwortung voranzutreiben. Beim großen Thema Inklusion sollen Lernförderschulen zwar nicht abgeschafft werden, dafür aber die Zahl der und die Wahl der Förderorte, indem lernzieldifferenten Unterricht an Oberschulen ermöglicht wird. Weiterhin muss die Schulnetzplanung für Grundschulen und Oberschulen durch die Landkreise in Zukunft im Einvernehmen mit den Kommunen erfolgen.

Ausführlichere Informationen zum Gesetzentwurf und eine Gegenüberstellung des bisherigen Schulgesetzes und der Novelle gibt es im Internet unter www.schulgesetz.sachsen.de