Start Erzgebirge Preis-Rätsel „Jägerkaserne“
Artikel von: Andre Kaiser
22.09.2016

Preis-Rätsel „Jägerkaserne“

Bis jetzt war der Kaufpreis der Jägerkaserne in Schneeberg ein Staatsgeheimnis. Foto: Daniel Unger

Schneeberg. Streitobjekt Jägerkaserne: WochenSpiegel Erzgebirge und wochenendspiegel.de berichten seit Monaten zu diesem brisanten Thema ausführlich…

Ursprünglich Eigentum des Bundes, kaufte 2009 ein Unternehmer für geschätzte 2 Millionen Euro das Areal. Der Freistaat Sachsen mietete Gebäude und Freifläche an, zahlte dafür in den letzten vier Jahren rund 2,7 Mio. Euro und erwarb lt. Alwin-Rainer Zipfl vom Finanzministerium „von dem Flurstück 829/25 mit Kaufvertrag vom 23.5.2016 eine noch zu vermessende Teilfläche von ca. 250.000 m²“ für die Summe X. Seitdem wird spekuliert, welche Zahl sich hinter diesem „X“ verbirgt, da beide Seiten Stillschweigen vereinbart haben.

Jetzt sorgt allerdings ein Satz des Landtagsabgeordneten Enrico Stange, Sprecher der Fraktion „DIE LINKE“ für weiteren Gesprächsstoff in dieser scheinbar unendlichen Geschichte. Dem ging eine „geheime Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses des Landtages“ voraus. Fraktionssprecher Enrico Stange hatte vor einigen Wochen mitgeteilt, „aus zuverlässiger Quelle in Erfahrung gebracht zu haben, dass der Erwerb des größten Teils der ehemaligen Jägerkaserne zu einem Kaufpreis von 14 Mio. Euro erfolgte“.
„Nach einer Bestätigung durch die Staatsregierung hatte ich mit kleiner Anfrage ersucht“, so der Fraktionssprecher gegenüber  dem WochenSpiegel Erzgebirge. Stange weiter: „Allerdings wurde auf geheimhaltungsbedürftige Umstände verwiesen und der Weg eröffnet, in geheimer Sitzung des Haushalts- und Finanzausschusses des Landtages zu berichten. Am vergangenen Mittwoch (vor einer Woche) fand diese Sitzung statt, zu der ich meine Frage gestellt hatte. Allerdings hat der Staatsminister Unland die Auskünfte erst nach vorherigem Geheimhaltungsbeschluss erteilt. Deshalb kann ich über die dort erteilten Auskünfte nicht berichten. Dennoch kann ich zumindest sagen, dass ich mit meiner Bezifferung des Kaufpreises, wie ich sie aus zuverlässiger Quelle erfahren hatte, nur geringfügig unter dem tatsächlichen Kaufpreis lag.“

Geringfügig „UNTER“ dem genannten Kaufpreis? Würde bedeuten: 14 Mio Euro + X…

Stange kritisiert weniger den Erwerb des Areals, „da dort bereits nutzbare Bauten vorhanden sind und sich derzeit auch in entsprechender Sanierung bzw. Herrichtung befinden“.

Sein Vorwurf: „Der Freistaat hat jedoch viel zu spät diese Liegenschaften erworben und somit selbst auch Schuld an der Verdreifachung des Kaufpreises. Deshalb kritisiere ich die mangelnde Entschlusskraft. Bereits 2014 war klar, dass wir für die Ausbildung von viel mehr Polizisten künftig deutlich mehr Kapazitäten benötigen, was auch liegenschaftlich untersetzt werden musste. Mit seinem Zögern hat der Freistaat die unnötige Verteuerung des Kaufpreises mit verursacht.“

Wie Enrico Stange von „DIE LINKE“, ist auch MdL Carsten Hütter von der AfD-Fraktion bezüglich des Themas „Jägerkaserne“ sehr engagiert, hat seinerseits eine Kleine Anfrage gestellt. Mehr dazu demnächst.