Sabine Zimmermann (MdB, LINKE): Koalition ohne Inhalte

Auf www.wochenendspiegel.de beantworten die Bundestagsabgeordneten der Region Fragen zum Koalitionsvertrag. Hier lesen Sie, was Sabine Zimmermann (LINKE) aus Zwickau meint.

Welche Auswirkungen haben die Ergebnisse auf Ihren Wahlkreis?
Es ist eine Politik des „Weiter so“ und des Stillstandes, natürlich auch für die Zwickauer Region. Es gibt keine wesentlichen Fortschritte hin zu guter Arbeit und einer solidarischen Gesundheitsversorgung. Zu mehr sozialer Gerechtigkeit wird es leider nicht kommen.

Wie bewerten Sie, dass als erstes die Verteilung der Ministerien von den Medien kommuniziert wurde?
Das ist natürlich bezeichnend. Nicht Inhalte und Verbesserungen stehen im Vordergrund, sondern Postenschacherei. Die große Koalition hat kaum Inhalte, deshalb ist es für die Medien offensichtlich interessanter, über Personal zu schreiben.

Schon vor der Entscheidung von Martin Schulz, nicht Außenminister zu werden, beantwortete Sabine Zimmermann folgende Frage:

Befeuert nicht die Ankündigung, dass Martin Schulz ein Ministerium übernehmen wird, die Meinung, dass es mehr um Posten als um Inhalte geht?
Das sehe ich auch so. Es ist ein Glaubwürdigkeitsproblem, wenn Politiker sich nicht an ihre Aussagen halten.

Glauben Sie, dass die SPD-Basis dem Koalitionsvertrag zustimmen wird?
Da möchte ich keine Prognose abgeben. Das muss die SPD unter sich ausmachen.