Schlichten statt richten
Region. “Schlichten statt richten” – der Spruch klingt alt und abgedroschen, ist aber überaus aktuell. In jedem Ort gibt es Friedensrichter, die versuchen, Streitfälle zu schlichten. So soll verhindert werden, dass Streitigkeiten vor Gericht kommen und die Gerichte, die so schon überlastet sind, noch weiter belasten.
Eine außergerichtliche Verständigung zwischen sich streitenden Parteien bietet viele Vorteile. Bei einer Einigung im Schlichtungsverfahren wird der Streit schneller und kostengünstiger beendet als durch ein gerichtliches Verfahren. “Wichtig ist dabei, dass die Leute rechtzeitig zu uns kommen”, sagte Uwe Wilske, Friedensrichter in der Gemeinde Niederfrohna. “Je eher die Leute zur Schiedsstelle kommen, um so besser. Da lässt sich schon durch gemeinsames reden sehr viel klären.” Hautstreitpunkte sind die Hecke, Bäume und Blätter. In der Hauptsache geht es um Grundstücksgrenzen.
Wie der Friedensrichter sagte, wird die Schiedsstelle sporadisch genutzt. Bei vielen Fällen handelt es sich um sogenannte Tür und Angel Fälle. “Die Leute kommen, wir reden über den Sachverhalt und können damit schon alles klären”, erläuterte Uwe Wilske. Wo das nicht klappt, kommt es zur Verhandlung vor der Schiedsstelle. Was die Einsichtigkeit der Streitparteien betrifft, so ist diese unterschiedlich. “Wo es wirklich nur um den Baum oder die Hecke geht, da ist Einsichtigkeit da”, so Wilske. “Aber wo der Streit schon länger schwelt und vielleicht auch andere Ursachen als letztendlich den Baum hat, da ist kaum Einsichtigkeit vorhanden.”
Wenn es um Streitigkeiten geht, dann spielt das Alter keine Rolle. Quer durch alle Generationen gibt es Krach. Die Schlichtung selbst muss nicht immer dem Gesetz entsprechen. Müsste zum Beispiel ein Baum laut Gesetz weiter weg von der Grundstücksgrenze stehen, aber die Parteien einigen sich darauf, dass der zu geringe Abstand bleiben kann, dann kann das auch dem Gesetz widersprechen.
Bernd Döhler ist seit 2004 Friedensrichter für Glauchau. Seit 2013 ist er auch für Callenberg und dessen Ortsteilen mit zuständig. Er führt monatliche Sprechtage durch und wenn es Streitigkeiten gibt, dann werden auch Vorort-Termine durchgeführt. Dazu kommen noch die Schlichtungsverhandlungen. “Es geht ganz oft um Grund und Boden”, erklärte Bernd Döhler. “Seit der Wende hat Beides eine ganz andere Bedeutung. Wir verhandeln deshalb vor allem Nachbarschaftsstreitigkeiten. Die Sache mit dem Maschendrahtzaun, die vor Jahren durch die Medien ging, die gibt es auch hier in abgewandelter Form.”
Aus Nachbarschaftsstreitigkeiten können sich unter Umständen auch Dinge wie Beleidigung, Bedrohung und sogar Körperverletzung ergeben ,weshalb die Schiedsstelle sich auch mit Straf- und Zivilrecht beschäftigen muss. Einigungen gibt es viele, sei es durch gemeinsame Gespräche oder per Schlichtungsspruch. “Aber wir haben auch Leute, die gar keine Einigung und Schlichtung wollen und das gleich sagen. Wenn beides scheitert haben sie das recht, vor Gericht zu gehen, was ihr eigentliches Ziel ist”, sagte der Glauchauer Friedensrichter.
Ein Schlichtungserfolg führt bei den ursprünglich streitenden Parteien zu einer höheren Zufriedenheit als nach einer Entscheidung durch ein Urteil. Bei einem Urteil durch ein Gericht gibt es immer einen Gewinner und Verlierer beziehungsweise einen Sieger und Besiegten. Bei einem Schlichtungsspruch durch den Friedensrichter ist das nicht der Fall. Es werden vermittelnde Lösungen gefunden und alle können ihr Gesicht wahren, was wichtig ist, denn oft sind die Parteien durch familiäre, geschäftliche oder nachbarschaftliche Beziehungen dauerhaft miteinander verbunden und müssen auch nach Beendigung des Verfahrens noch miteinander auskommen. uw
