Silberberg als regionaler Wachstumskern ?
Vom 3. bis 4. November weilten Oberbürgermeister Heinrich Kohl sowie die Bürgermeister Alexander Troll (Lößnitz), Thomas Kunzmann (Lauter-Bernsbach), Jens Müller (Bad Schlema) und Ingo Seifert (Schneeberg) zum Erfahrungsaustausch beim Regionalen Wachstumskern Prignitz in Brandenburg. Der Kontakt nach Brandenburg ist während einer Fortbildungsveranstaltung in Sachsen entstanden, bei dem sich Annett Jura (Bürgermeisterin der Stadt Perleberg) und Ingo Seifert kennenlernten und über interkommunale Zusammenarbeit fachsimpelten. Schnell wurden Parallelen und Unterschiede erkannt und die Idee war geboren, sich gegenseitig zu besuchen um somit gegenseitig länderübergreifend über den sprichwörtlichen „Tellerrand“ zu schauen.
Was ist ein regionaler Wachtumskern ?
Die Landesregierung Brandenburg hat 2004 damit begonnen, ihre Förderpolitik regional und sektoral neu auszurichten und zu konzentrieren. Anlass für diese Weichenstellung waren einerseits geringer werdende Mittel von Bund und EU und andererseits Herausforderungen wie der demographische Wandel und die unterschiedliche Entwicklung in den Regionen. Unter dem Motto „Stärken stärken“ hat die Landesregierung im November 2005 15 sogenannte Regionale Wachstumskerne (RWK) bestimmt.
Bei den 15 Wachstumskernen handelt es sich um insgesamt 26 Städte und Gemeinden, die über besondere wirtschaftliche bzw. wissenschaftliche Potenziale und über eine Mindesteinwohnerzahl verfügen. Ihrer Bedeutung entsprechend werden die RWK von der Landesregierung seit 2005 gezielt unterstützt und haben Vorrang in verschiedenen Förderrichtlinien. Außerdem stehen verschiedene Förderinstrumente ausschließlich den RWK zur Verfügung. Dazu gehören unter anderem so genannte Regionalbudgets und Regionalmanagements im Rahmen des Bund- Länderprogramms „Gemeinschaftsaufgabe Verbesserung der regionalen Wirtschaftsstruktur“ (GRW). Durch die RWK sollen die Wachstumskräfte gestärkt, Beschäftigung gesichert und die Fördermittel effizienter eingesetzt werden. Die RWK sollen ferner eine Motorfunktion für ihre Region übernehmen und auf ihr Umland ausstrahlen.
Der RWK Prignitz besteht aus den Städten Wittenberge, Perleberg und Karstädt. Er liegt zwischen der Elbmetropole Hamburg und der deutschen Hauptstadt Berlin. Die Wirtschaftsregion Prignitz weist ein Einzugsgebiet von rund 10 Millionen Einwohnern auf. Mit ihren Zugängen zu Autobahn, Elbe und ICE-Trasse ist die Prignitz national und international gut angebunden und aufgestellt.
Nähere Informationen zu den RWK finden Sie unter http://www.mwe.brandenburg.de/sixcms/detail.php/bb1.c.412496.de und http://www.wachstumskern-prignitz.de
Dieses Förderinstrument klingt überaus interessant, weshalb der Erfahrungsaustausch Zwischen RWK Prignitz und Städtebund Silberberg neben dem Kennenlernen der handelnden Personen vor Ort vor allem das Ziel hatte, herauszuarbeiten, welche Erfahrungen man in der Prignitz mit diesem Förderinstrument hat, und wie der Städtebund Silberberg davon partizipieren kann.
Fazit des Schneeberger Bürgermeisters Ingo Seifert
Die kurze Stippvisite in der Prignitz hat bei mir nachhaltigen Eindruck – vor allem auch für die zukünftige Zusammenarbeit im Städtebund Silberberg – hinterlassen.
1. Der RWK Prignitz vermarktet seinen Standort zwischen Hamburg und Berlin überaus professionell, und verzeichnet damit sehr gute Ergebnisse, insbesondere bei der Ansiedlung von Gewerbe und der gemeinsamen touristischen Vermarktung
2. Die Zusammenarbeit im Städtebund Silberberg muss wieder intensiviert werden. Vor allem im Hinblick auf eine gemeinsame Wirtschaftsförderung und der städteübergreifenden touristischen Vermarktung können wir uns den RWK Prignitz zum Vorbild nehmen. Warum gibt es mehrere Wirtschafts- und Gewerbevereine im Städtebund, welche zudem auch strukturell unterschiedlich aufgestellt sind? Ein gemeinsamer Wirtschafts- und Gewerbeverein Silberberg sollte zwischen dem Rat der Bürgermeister, dem Beirat, der Wirtschaft und den Vereinen offen diskutiert werden.
3. Im RWK Prignitz hat man das hohe Gut der Eigenständigkeit von Kommunen erkannt und verzettelt sich nicht in jahrelange ergebnislose Diskussionen um Gemeindefusionen. Gerade im sehr großen Erzgebirgskreis sollten weitere Fusionen unterhalb der Kreisebene zu riesigen Gebilden vermieden werden, um mit der Lokalpolitik nicht auch noch gänzlich den Kontakt zu den Bürgerinnen und Bürgern zu verlieren. Wenn kleine Kommunen (unterhalb von 5.000 Einwohnern) hingegen fusionieren müssen, sollten sie dies vor dem Hintergrund sich eventuell ergebender Alternativen ausschließlich im Einvernehmen mit den jeweiligen Einwohnerinnen und Einwohner angehen.
4. Der Städtebund Silberberg sollte sich strukturell wie der RWK Prignitz aufstellen. So das in der Geschäftsstelle eine weitere Stelle für eine/n Koordinator/in geschaffen wird, welche den Rat der Bürgermeister u. a. mit der Erstellung von Konzepten und der Anfertigung von Zuarbeiten, internen Dokumenten oder der Teilnahme an Beratungen und Veranstaltungen sowie der Öffentlichkeitsarbeit etc. entlastet.
5. Die Landtagsabgeordneten unserer Wahlreise müssen durch den Städtebund aufgefordert werden werden, die Förderpolitik im Freistaat Sachsen grundsätzlich neu zu hinterfragen. In Zeiten in denen immer mehr Kommunen die Zusammenarbeit suchen, ohne fusionieren zu wollen (z. B. Kreatives Wurzener Land oder Aktionsbündnis Oschatzer Land), sollte der Freistaat Sachsen für diese freiwilligen Kooperationen ebenfalls finanzielle Anreize schaffen.
Damit soll das Leitbild des Freistaates Sachsen für freiwillige Gemeindefusionen nicht ausgehebelt werden, sondern es soll vielmehr der Motivation dienen, dass auch Kommunen, deren Einwohnerzahl weit über der magischen 5000ender Marke liegen, mehr miteinander kooperieren, damit ihre Verwaltungen straffen und sich gemeinsam vermarkten. Der ländliche Raum muss durch solche Kooperationen mehr in den Fokus der Förderpolitik rücken – es gilt, Regionen wie den Städtebund Silberberg zu stärken und nicht „ausbluten“ zu lassen.
6. Der Austausch und die Zusammenarbeit mit dem RWK Brandenburg muss weitergeführt und intensiviert werden. Die Bereitschaft hierfür liegt beiderseits vor und der Gegenbesuch im Erzgebirge ist schon in Planung.
