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Artikel von: Sven Günther
07.12.2021

Spaziergänger und Polzisten

In Zwickau nahm auch ein Weihnachtsmann am Spaziergang teil. Foto: B&S

Erneut Spaziergänge gegen Corona-Maßnahmen

Region. Am Montagabend versammelten sich in mehreren Orten wieder Spaziergänger, die gegen die Corona-Maßnahmen protestierten. Auch rund 900 Polizisten waren im Einsatz. Die Polizeidirektion Chemnitz wurde durch Einsatzkräfte aus Bayern, Niedersachsen, Nordrhein-Westfahlen sowie der Bundespolizei unterstützt. An allen Einsatzorten wurden rund 800 Ordnungswidrigkeits- und zahlreiche Strafverfahren, unter anderem wegen Widerstandes gegen Vollstreckungsbeamte und Beleidigung, eröffnet.

Hier lesen Sie, wie die Polizei die Einsätze einschätzte

Chemnitz

150 Anzeigen wurden in Chemnitz aufgenommen. Foto: Harry Härtel

In Chemnitz fanden sich gegen 17:45 Uhr rund 200 Personen am Schillerplatz und im näheren Umfeld ein. Diese setzten sich gegen 18:00 Uhr über den Gehweg der Straße der Nationen in Richtung Innenstadt in Bewegung. Zeitgleich waren vier ortsfeste Gegenversammlungen unter Einhaltung der Corona-Notfall-Verordnung gegen diesen zu erwartenden Aufzug bei der zuständigen Versammlungsbehörde angezeigt worden.
Der Großteil der Teilnehmer des Aufzugs wurde nach etwa 300 Metern auf der Straße der Nationen durch Polizisten mit dem Ziel von Identitätsfeststellungen zur Einleitung von Ordnungswidrigkeitenverfahren umschlossen. Einzelne Teilnehmer versuchten, sich in Richtung Bahnhofstraße abzusetzen, wobei es zu Rangeleien mit den Beamten kam. Insgesamt 150 bußgeldbewehrte Anzeigen erstatteten die Einsatzkräfte bis zum Ende der Maßnahmen gegen 21:30 Uhr.

Freiberg

In Freiberg trafen sich ca. 650 Personen im Bereich des Bebelplatzes. Foto: B&S

Für Freiberg hatte eine Gruppierung des rechten Spektrums zu einer unzulässigen Versammlung gegen bestehende Corona-Maßnahmen aufgerufen. Weiterhin waren drei Gegenversammlungen angezeigt. Bis 17:50 Uhr trafen sich ca. 650 Personen im Bereich des Bebelplatzes. Diese begannen gegen 18:00 Uhr trotz vorheriger Ansprache durch die Polizei ihren Aufzug, der sich über die Schillerstraße zur Dresdner Straße bewegte. Nachdem der Aufzug über mehrere Nebenstraßen abgebogen und auch einer polizeilichen Sperre ausgewichen war, stoppten die Einsatzkräfte auf der Jungestraße einen wesentlichen Teil der Aufzugsteilnehmer. Dem schlossen sich Identitätsfeststellungen der insgesamt 451 Personen an. Gegen diese wurden Ordnungswidrigkeitenverfahren eingeleitet.
Die Gesamtteilnehmerzahl des Aufzuges lag im oberen dreistelligen Bereich.

Zwönitz

In Zwönitz hatten Einsatzkräfte den Markt ab 18:30 Uhr vorsorglich abgesperrt und den innerstädtischen Bereich bestreift. Personen die sich auf dem Markt einfinden wollten, wurden abgewiesen. Gegen 18:55 Uhr hatten sich in der Goethestraße aus verschiedenen Richtungen ca. 60 Personen zusammengefunden und sich zu einem Aufzug formiert. Diese Gruppierung hatte sich zwischenzeitlich geteilt. Ein Teil wurde in der Breiten Straße gestoppt. Durch die Einsatzkräfte wurden die Identitäten von 44 Personen festgestellt und entsprechende Ordnungswidrigkeitsverfahren eingeleitet. Eine weitere Durchführung des Aufzuges wurde unterbunden.

Hainichen

In Hainichen wurde ein Aufzug von 130 Personen, teils mit Fackeln, festgestellt und angehalten. Die Identitäten des mutmaßliche Rädelsführer sowie von acht weiteren Teilnehmern wurden festgestellt und entsprechende Ordnungswidrigkeitsanzeigen wegen einer Durchführung bzw. Teilnahme an einer unzulässigen Versammlung gefertigt.
Im städtischen Bereich Mittweida wurde ein Aufzug von mindestens 100 Personen gestoppt und die weitere Durchführung einer Versammlung unterbunden. Einsatzkräfte erhoben dort die Personalien von 72 Teilnehmern und fertigten entsprechende Anzeigen.

Schneeberg

Auf dem Marktplatz in Schneeberg wurde durch vorab entsendete Einsatzkräfte eine Personenansammlung von 60 Personen festgestellt. Diese wollten entsprechend der Aufrufe gegen 19 Uhr einen Aufzug starten. Allerdings konnten die anwesenden Einsatzkräfte diesen unterbinden. Nach Ansprache durch die Einsatzkräfte verließen die Personen den Markt.

Zwickau

74 Polizisten waren in Zwickau im Einsatz. Foto: B&S

Am späten Montagnachmittag versammelten sich zirka 100 Personen in Kleingruppen am Hauptmarkt in Zwickau und setzten sich kurz darauf, gegen 18:15 Uhr, in Bewegung. Als dies erkennbar wurde, schritten Kollegen der Bereitschaftspolizei, mit dem Ziel der Auflösung, ein.
Daraufhin teilten sich die Teilnehmer auf. Etwa 50 Personen zerstreuten sich im gesamten Stadtgebiet, währenddessen sich rund 50 Teilnehmer zurück auf den Hauptmarkt begaben. Es wurden hier von den Polizeibeamten 37 Platzverweise ausgesprochen und 16 Identitäten festgestellt. Im Zuge der polizeilichen Maßnahmen konnten weiterhin zwei Widerstände gegen Vollstreckungsbeamte, eine Beleidigung und ein Verstoß gegen das Versammlungsgesetz (wegen des Mitführens von Pfefferspray) zur Anzeige gebracht werden. Außerdem wurden 16 Ordnungswidrigkeitsanzeigen wegen des Verstoßes gegen die aktuelle Corona-Not-Verordnung gefertigt. Insgesamt befanden sich in Zwickau 74 Beamte im Einsatz.

Limbach-Oberfrohna

In Limbach-Oberfrohna versammelten sich gegen 18:00 Uhr etwa 80 Personen auf dem Rathausplatz. Nachdem Durchsagen mit dem Hinweis der aktuell geltenden Verordnungen durchgegeben wurden, verließen einige Bürger den Ort des Geschehens. Etwa 30 Personen konnten etwas später im Bereich der Stadthalle festgestellt werden, von denen 25 einer Identitätsfeststellung unterzogen wurden. Diese müssen sich nun wegen des Verstoßes gegen die Corona-Not-Verordnung verantworten. Danach löste sich die Gruppierung auf.

Glauchau

In Glauchau fanden sich gegen 18:00 Uhr etwa 50 Personen auf dem Marktplatz ein. Hier wurden keine Verstöße gegen geltende Rechtvorschriften festgestellt, weil sich die Menschen an Abstandsregelungen und die Einhaltung der begrenzten Personenzahl in den einzelnen Gruppen hielten. Das Ansinnen schien vor Ort auch nicht die Bildung eines verbotenen Aufzugs zu sein, sondern viel mehr die Teilnahme an der Veranstaltung »Funkelzauber«.
Insgesamt waren im Revierbereich Glauchau 29 Beamte im Einsatz.

Adorf

Gegen 18:20 Uhr befanden sich auf dem Markt in Adorf etwa 30 Personen bei einer angemeldeten Versammlung. Es handelte sich dabei um zwei räumlich getrennte Gruppen, welche die Mindestabstände einhielten. Redner, Transparente oder ähnliche kundgebungstypische Ausprägungen waren nicht zu verzeichnen. Trotz des Hinweises der Versammlungsbehörde auf die Beschränkung der Teilnehmerzahl, hielt sich der Anmelder nicht daran und es wurde eine Anzeige gegen ihn wegen des Verstoßes gegen die Corona-Not Verordnung eingeleitet.
Gegen 18:55 Uhr stellten einzelne Teilnehmer Kerzen vor dem benachbarten Rathaus ab und verließen anschließend die Örtlichkeit.
19:20 Uhr endete die Versammlung. Vier Polizeibeamte reichten hier aus, um die Situation abzusichern.

Treuen

Kurz vor 18:00 Uhr fanden sich etwa 15 Personen in kleineren Gruppen am Markt in Treuen ein. Diese wurden frühzeitig durch die eingesetzten Kräfte angesprochen und auf die Rechtslage hingewiesen. Eine vor Ort angemeldete Spontanversammlung wurde durch die Versammlungsbehörde mit dem Hinweis auf die Einhaltung der geltenden Regelungen (maximal 10 Teilnehmer und ortsfest) genehmigt. Die stationäre Kundgebung unter Verwendung von Kerzen als Kundgebungsmittel und dem Anstimmen von Liedern verlief friedlich und störungsfrei.

Reichenbach

In Reichenbach starteten gegen 18:00 Uhr etwa 50 Personen einen Aufzug aus Richtung Markt kommend in Richtung Postplatz. Dieser wurde durch die Kräfte des Zwickauer Einsatzzuges an der Kreuzung Am Graben / Markt gestoppt. Nach der Identitätsfeststellung wurde allen Personen ein Platzverweis ausgesprochen. Insgesamt konnten 26 Ordnungswidrigkeitsanzeigen wegen der Teilnahme an einer unzulässigen Versammlung gefertigt werden. Außerdem wurden drei Strafanzeigen wegen Beleidigung und eine Anzeige nach dem Sächsischen Versammlungsgesetz, wegen der Durchführung einer Versammlung ohne entsprechende Anzeige, gefertigt.
Bei den Versammlungen in Treuen beziehungsweise dem Aufzug in Reichenbach versahen insgesamt 37 Polizisten ihren Dienst.

Hartenstein

Im Rahmen der Streifentätigkeit wurden auf dem Markt in Hartenstein gegen 18:40 Uhr etwa 30-40 Personen festgestellt, welche sich dort versammelten und augenscheinlich gerade im Begriff waren einen Aufzug zu starten. Durch das entschlossene Auftreten der Streifenwagenbesatzung zerstreuten sich diese jedoch umgehend in alle Himmelsrichtungen. Trotzdem gelang es den Beamten drei Identitäten festzustellen und gegen diese Personen Ordnungswidrigkeitsanzeigen aufzunehmen.