FDP
Diese Uhren ticken anders
Dass Armbanduhren nicht mehr nur das sind, wozu sie eigentlich erfunden wurden, zeigen uns bereits zahlreiche Fitness Tracker. Aber eine Uhr, die eine Corona-Infektion erkennt, ist neu.
FDP-Fraktion droht mit Klage gegen neues Infektionsschutzgesetz
Abgeordnete der FDP-Fraktion im Bundestag planen im Eilverfahren beim Bundesverfassungsgericht gegen das neue Infektionsschutzgesetz zu klagen. Unter ihnen der Vorsitzende der sächsischen Liberalen, Frank Müller-Rosentritt. Dem WochenENDspiegel gab er folgendes Interview.
FDP: Sachsen streicht 142 Mio Euro Straßenbau
Die FDP Sachsen fordert die Regierungsparteien und die Staatsregierung auf, ihre Prioritäten im Entwurf des Doppelhaushalts 2021/2022 dringend neu zu justieren.
Corona: „Lieber Bußgeld als Trauerkarten!“
Die Polizei kündigt an, Kontrollmaßnahmen gegen Corona-Sünder intensiv fortzusetzen. In Annaberg-Buchholz gab es einen massiven Einsatz auf dem Marktplatz. Grüne fordern härtes Durchgreifen, FDP kritisiert Staatsregierung.
Sachsen beschließt Lockerung – Kritik von FDP
Ab Montag können in Sachsen Läden bis 800 Quadratmetern wieder öffnen, müssen Hygienebestimmungen einhalten. Unabhängig von der Größe ist u.a. auch Garten- und Baumärkten gestattet, Kunden zu empfangen. Möbelhäuser bleiben aber geschlossen. Das sorgt für Kritik.
Ehrenamt: FDP fordert Gesetzes-TÜV
Bevor in Berlin oder Dresden ein gesetzt verabschiedet wird, soll geprüft werden, welche Auswirkunges es zum Beispiel auf das Ehrenamt hat