Thomy: Birne und Pflaume

Glaubt man den Meinungsumfragen, ist der überwiegende Teil der Bundesbürger mit Merkels Politik zufrieden. Wahrscheinlich ist diese gemessene Beliebtheit der Grund, warum die Kanzlerin ernsthaft zu erwägen scheint, für eine weitere Amtszeit zu kandidieren. Dennoch stellt sich die Frage, welche politischen Leistungen Merkel zu verdanken sind.

Die Griechenlandkrise wäre vor fünf Jahren noch mit einem vertretbaren Aufwand lösbar gewesen. Inzwischen ist die Daueralimentierung dieses Pleitestaates tatsächlich alternativlos. Unserer Außenpolitik ist es gelungen, unser Verhältnis zu Russland schwer zu beschädigen. Es besteht zwar Hoffnung, dass die Konfrontation zwischen Rußland und der Ukraine sich nicht zu einem großen Krieg entwickelt.

Gegenwärtige beteiligen sich deutsche Militärs an Marinemanövern im Schwarzen Meer – das ist ein Spiel mit dem Feuer. Die Verhandlungen zum Freihandelsabkommen mit den Vereinigten Staaten werden unter absoluter Geheimhaltung geführt. Auch wenn Verträge in der Neuzeit das Papier nicht wert sind, worauf sie geschrieben werden (Stichworte: Lissabon, Dublin, Schengen…) – diese Hinterzimmerdiplomatie ist ein unglaublich unverschämter Fußtritt gegen unser Wertesystem.

Die vollkommene Planlosigkeit in der Zuwanderungspolitik gehört ebenfalls zu Merkels Erfolgsliste. Das Prinzip Merkel beruht darauf, die Probleme zu unabänderlichen Zuständen anwachsen zu lassen und die Anerkennung deren Alternativlosigkeit als Staatskunst zu verkaufen.

Helmut Kohl wurde in der Spätphase seine Regierung als „Birne“ bezeichnet. Für sein Ziehkind bietet sich der Name einer anderen Frucht an.

schönes wochenende,
wünscht thomy