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Artikel von: Redaktion
08.03.2016

Thomy: Das Kartell

Ein Kartell ist ein Zusammenschluss mit dem Ziel, Extragewinne auf Kosten derjenigen zu erzielen, die nicht dazugehören. Kartellbildungen in der Wirtschaft werden zu Recht als kriminell verfolgt. Auch in der Politik gibt es kartellartige aber völlig legale Strukturen. Dabei geht es um die Sicherung einträglicher Mandate und noch einträglicherer Posten in den Regierungen, in staatlichen, kommunalen und staatsnahen Firmen sowie auf dem weiten Feld dessen, was man früher als den gesellschaftlichen Überbau bezeichnete.

In der deutschen Parteienlandschaft teilen sich Linkspopulisten, Sozialpopulisten, Ökopopulisten und als stärkste Kraft eine nurpopulistische Unionspartei die Macht. Inzwischen hat jede dieser Parteien in mindestens einem Bundesland das Sagen und weil man ja auf eine gedeihliche Zusammenarbeit angewiesen ist, wird der Konkurrenzkampf untereinander mit gepolsterten Samthandschuhen geführt. Man will einander nicht wirklich weh tun – kann ja sein, das man die anderen demnächst zum Weiterregieren benötigt.

Die Entstehung einer rechtspopulistischen Konkurrenzpartei wird die regierenden Populisten zwar ein paar Mandate kosten. Sie ist aber zugleich eine prima Gelegenheit zur politischen Profilierung, weil es nun endlich jemanden außerhalb des Kartells gibt, gegen den man kämpfen kann, ohne damit die eigenen Interessen zu gefährden. Das dieser „Alle gegen einen“ Kampf teilweise groteske Züge trägt, liegt in der Natur der Sache. Die Grünen und die Linken waren vor vielen Jahren in einer ähnlichen Situation wie heute die Alternative. Wie heißt es so schön: Konkurrenz belebt das Geschäft.

Schönes Wochenende, wünscht thomy