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Artikel von: Björn Wagener
30.05.2023

Unbekannte fordern Remigration in Plauen

Aktuell prüft die Polizei noch, ob es sich um ein Staatsschutzdelikt handelt. Symbolfoto: Björn Wagener

Polizei prüft Staatsschutzdelikt – Identitäre Bewegung unterstützt Aktion

Plauen. Der friedliche Pfingstmontag im Vogtland wurde von einer Aktion mutmaßlicher Rechtsextremisten in Plauen überschattet. Nach bisherigen Erkenntnissen hatten die bislang acht Unbekannten gegen 12 Uhr die Treppe des Alten Rathauses am Altmarkt betreten. Sie waren einheitlich schwarz gekleidet und trugen Mützen auf dem Kopf. In der Folge zog tiefroter Rauch über Teile der Freifläche und belästigte Besucher und Anwohner. Zudem entrollten die Männer ein Banner mit der Aufschrift “Macht Plauen wieder sicher!”, gepaart mit dem Hashtag Remigration. Darüber hinaus wurden Flyer sowie politische Botschaften mit einem Megafon verbreitet.

Bezug zum Sicherheitsgipfel

In ihrem Flyer, der auch nach der Aktion noch vor Ort zu finden war, kritisiert die Gruppe vor allem Bürgermeister Steffen Zenner (CDU). Dieser hatte kürzlich als Reaktion auf die Auseinandersetzungen im Stadtgebiet mehr Präsenz von Polizei und Ordnungsamt angekündigt. Auf dem Flyer finden sich auch die Telefonnummer sowie die E-Mail-Adresse des Oberbürgermeisters. Über diese Kontaktmöglichkeiten sollen sich die Bürgerinnen und Bürger an das Stadtoberhaupt wenden und ihren Unmut kundtun. Gleichzeitig wird zu Demonstrationen am Wendedenkmal aufgerufen.

Während die Polizeidirektion Zwickau am Dienstag mitteilte, man prüfe noch, ob es sich um ein Staatsschutzdelikt handele, unterstützte die Identitäre Bewegung die Aktion. Auf ihren Telegram-Kanälen sprechen sie sich klar für die Aktion aus und schließen sich den Forderungen nach Remigration als Konsequenz der aus ihrer Sicht verfehlten Asyl- und Migrationspolitik an. Die Identitäre Bewegung wird vom Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) als Verdachtsfall eingestuft.