Wismut GmbH feiert Jubiläum

Zwischen diesen Fotos liegen 6,2 Milliarden Euro

Chemnitz. Grau! Die Farbe dominierte das Erzgebirge nach dem Krieg. Graue Halden, graue Häuser. Jahrzehnte grauer Tristesse – bis zur Deutschen Einheit. Die Sowjetisch-Deutsche-Aktiengesellschaft (SDAG) zog ab und am 20. Dezember 1991 wurde die neue Wismut GmbH gegründet. Ihre Aufgabe: Aus Uranhalden blühende Landschaften machen. Aus Grau mach Grün mach bunt mach freundlich. Und: Kümmert Euch um die 30.000 Menschen, die bei der SDAG schufteten.

Aufgaben, für die der Bund 6,2 Milliarden Euro bereitstellte – Aufgaben, die zu weiten Teilen glänzend erfüllt wurde.

Dabei war der Start problematisch. Die SDAG war ein spezielles zweistaatliches Rechtsgebilde und Zeit für eine mehrjährige Denk- und Planungsphase gab es nicht, weil der Betrieb hätte kostenträchtig weitergeführt werden müssen. Die Umweltsituation hätte sich über Jahre nicht verbessert. Auch ein sozialverträglicher Personalabbau wäre auf diese Weise nur schwer realisierbar gewesen.

Die Lösung: Die SDAG wurde in eine privatrechtliche Gesellschaft deutschen Rechts umstrukturiert, die Mittel aus dem Bundeshaushalt bekam. Nach einem halben Jahr Verhandlung mit dem sowjetischen Vertragspartner wurde am 16. Mai 1991 der Vertrag unterzeichnet werden. Die sowjetische Seite übertrug ihren 50%-Aktienanteil in Form des mobilen und immobilen Vermögens der Gesellschaft Wismut unentgeltlich auf die deutsche Seite. Die „Gegenleistung“ für diese unentgeltliche Übertragung enthält Art. 3 des Abkommens:

„Beide Vertragsparteien verzichten auf jedwede völkerrechtliche, zivilrechtliche oder sonstige Ansprüche gegeneinander …“

Die deutsche Seite verzichtete damit auf eine finanzielle sowjetische Beteiligung an den Stilllegungs- und Sanierungsarbeiten, deren Kosten bereits damals auf einen zweistelligen Milliardenbetrag geschätzt wurden.

Inzwischen blühen die grauen Wismut-Landschaften, wird weiter an der Beseitigung letzter Altlasten gearbeitet. Die Wismut GmbH konzentriert sich zunehmend auf die Zukunft und darauf, den Sanierungserfolg dauerhaft zu gewährleisten

Im 2015 aktualisierten Sanierungsprogramm ist festgeschrieben, dass die Überwachung und Nachsorge an den sanierten Hinterlassenschaften über Jahrzehnte weitergeführt werden muss. Für 2017 stellt die Bundesregierung Mittel in Höhe von 128 Millionen Euro zur Verfügung.