Start Mittelsachsen Zweiter Freiberger Bürgerhaushalt beendet
Artikel von: Constanze Lenk
16.08.2018

Zweiter Freiberger Bürgerhaushalt beendet

Die Meinung der Freiberger war gefragt. Sie konnten zum zweiten Mal mit entscheiden, wo in den kommenden fünf Jahren in Freiberg investiert werden soll. Bis 13. August hatten Bürgerinnen und Bürger beim zweiten Freiberger Bürgerhaushalt die Möglichkeit, sowohl über 35 Vorschläge der Verwaltung abstimmen, als auch selbst Vorschläge einbringen. Genau 600 Bürger nutzen dieses Angebot – online wie postalisch. Sie haben dieses Mal insgesamt knapp 11.000 Stimmen abgegeben, unter buergerhaushalt-freiberg.de sowie per Post, und hatten so nach der Premiere des ersten Freiberger Bürgerhaushaltes 2016 nun erneut die Möglichkeit, sich aktiv in die Geschicke der Stadt einzubringen und so mitzuentscheiden, welche Projekte aufgenommen und umgesetzt werden.
„Insgesamt sind wir mit dem Verlauf des zweiten Bürgerhaushaltes zufrieden“, resümiert Oberbürgermeister Sven Krüger. „Besonders positiv überrascht haben uns die vielen mannigfaltigen und kreativen Vorschläge, die uns aus den Reihen der Bürger erreicht haben“, freut er sich über die Eigeninitiative der Einwohner, obwohl „wir mit dem Projekt auch immer noch in den Kinderschuhen stecken“. Zum Vergleich: Beim jetzigen Bürgerhaushalt wurden über 50 Vorschläge mehr von den Freibergerinnen und Freibergern eingereicht als zum ersten Bürgerhaushalt. Dennoch habe sich Krüger insgesamt eine etwas regere Beteiligung gewünscht: Hatten beim ersten Bürgerhaushalt 828 Freiberger Bürgerinnen und Bürger 15.382 Stimmen abgeben, waren es dieses Mal nur 600 Teilnehmer mit knapp 11.000 abgegebenen Stimmen. „All diesen Teilnehmern möchte ich danken, dass sie sich die Zeit für unseren zweiten Bürgerhaushalt genommen haben“, schließt Krüger mit seinem Fazit ab.
Nun ist die Verwaltung am Zug: Die Abstimmungsergebnisse zu den Vorschlägen aus der Verwaltung werden den Stadträten ebenso Grundlage für ihre Entscheidung fürs Mittelfristige Investitionsprogramm (MIP) sein, als auch die über 150 eingereichten Bürgervorschläge. Letztere werden in den Fachämtern – nachdem diese zunächst für die Abstimmung kurze Stellungnahmen auf der Webseite zum Bürgerhaushalt abgegeben hatten – eingehend geprüft.
Abgestimmt werden konnte über Maßnahmen in vielen Bereichen – von Bildung über Straßenbau, Hochwasserschutz bis Brandschutz. Schon auf den ersten Blick zeigt sich klar, dass manche Vorschläge der Verwaltung eine größere Gruppe ansprechen, manche nahezu unbeachtet blieben. Am meisten „Gefällt mir“ erhielten online u.a. „Neue Drehleiter FFw (163), „Neubau einer Kindetageseinrichtung“ (150) sowie „Ersatz eines Hilfeleistungslöschfahrzeugs FFw“ (149). Hingegen erhielten die Maßnahmen „Straße Walterstal sanieren“ mit 45 „Gefällt mir nicht“ zu 82 „Gefällt mir“-Stimmen und „Gestaltung des Rosengartens“ mit 62 „Gefällt mir nicht“ zu 81 „Gefällt mir“-Stimmen deutlichen Gegenwind.
Und auch die Freiberger haben viele Ideen, wie die Universitätsstadt noch attraktiver werden könnte: Über 150 Bürgervorschläge sind im Abstimmungszeitraum eingereicht worden. Ob Infrastruktur, Straßenbau, Kultur, Angebote für Kinder oder das Thema Radwege – nahezu alle Bereiche fanden thematisch Beachtung. Zu den beliebtesten, also jene mit den meisten „Gefällt mir“, zählen „Fahrradweg nach Hilbersdorf“ (88), Errichtung eines Kletterparks (75) oder „Kleinkind-Rutsche für den Spielplatz im Albertpark“ (74).
Abstimmen konnten ausschließlich in Freiberg gemeldete Bürgerinnen und Bürger sowie in Freiberg Steuerpflichtige. Dazu waren bei der online-Abstimmung neben einem öffentlichen Benutzernamen Vor- und Nachname sowie komplette Anschrift und E-Mail-Adresse anzugeben. Damit sollte eine Mehrfachabstimmung durch einzelne ausgeschlossen werden.
Das Ergebnis des Bürgerhaushaltes wird selbstverständlich öffentlich gemacht: auf der Stadt-Webseite, im Amtsblatt sowie bei einer öffentlichen Veranstaltung. Diese ist fürs IV. Quartal geplant. Der Termin wird rechtzeitig bekanntgegeben.