Zwickaus Sparhaushalt ist beschlossen

Zwickau. Die Stadt muss sparen. Doch wo genau und wie viel, darüber stritten und diskutierten die Stadträte derart, dass selbst Finanzbürgermeister Bernd Meyer feststellen musste, dass diese Haushaltsdebatte „die furchtbarste war, die ich seit meiner Amtszeit je erlebt habe“.

Fakt ist erst einmal, dass 29 Millionen Euro in der Stadtkasse fehlen. Die angekündigte Aufnahme eines Kredites von rund sechs Millionen Euro sei allerdings nicht genehmigungsfähig.

Eingeplant in den Haushalt 2016 werden unter anderem die Planungskosten für den Bau eines neuen Feuerwehrgerätehauses in Marienthal sowie für die weitere Sanierung des Turnerheims in Cainsdorf. Die Freibäder Crossen und die „Nulle“ erhalten je einen Zuschuss von 5.000 Euro. Auch der Jugendclub Mäc in Crossen hat die Mittel von 10.000 Euro zugesagt bekommen. Allerdings haben die Kreisräte am Dienstag die Mittel des Landkreises nur noch bis Ende Juni dieses Jahres bewilligt.

Ab Sommer müssen Besucher der städtischen Museen wieder Eintritt zahlen und auch Eltern sollten verstärkt die heimische Obstschale auffüllen. Das Obstfrühstück in den Kitas wird ab sofort gestrichen. Was bleibt, sind die Erstattung der Schülerbeförderungskosten und das kostenfreie Mittagessen für sozial benachteiligte Kinder. Einen Bürgerhaushalt wird es selbst in der abgespeckten Version für 100.000 Euro nicht mehr geben. Auch der entlastende Kreisverkehr an der Kreuzung Kolping-/ Leipziger Straße wird erst einmal nicht mehr thematisiert.

Mulmig wurde es bei der Sitzung sicher den Verwaltungsmitarbeitern. Hier wurde eine drastische Kürzung im Dienstleistung- wie auch im Personalwesen beschlossen. Demnach könnten in den kommenden Jahren bis zu 100 Stellen gestrichen bzw. nicht neu besetzt werden. Somit wurde auch der Antrag der Linken, vier weitere Stellen im Polizeiordnungsdienst zu besetzen, abgelehnt.